Tübingen – Demokratie und Repression – Das bayerische Polizeiaufgabengesetz

Tübingen – Demokratie und Repression – Das bayerische Polizeiaufgabengesetz

Über das bayerische Polizeiaufgabengesetz habe ich schon mal gebloggt, bzw über den Aufruf eine Petition dagegen zu unterstützen. Online bei netzpolitik.org findest Du dazu auch weitere Informationen. Aber es kann nicht weit genug darüber aufgeklärt und informiert werden! Über eine Website (tueinfo.org*) bin ich auf folgende Veranstaltung gestoßen: Diesen Freitag, 6. Juli 2018 um 19

Weiterlesen

Rette Dein Internet

Rette Dein Internet

Seit Tagen schon habt ihr sicher schon Tweets und Beiträge in Sozialen Netzwerken darüber gelesen, dass einige Politiker wieder durchdrehen, gerade auch im EU Parlament und sehr wenig Zeit bleibt um bis zum 20. Juni 2018 gemeinsam was zur Rettung des Internets zu tun. Julia Reda, EU Abgeordnete der Piratenpartei, ist seit Jahren dazu schon

Weiterlesen

Sag NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz Bayern #NoPAG

Sag NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz Bayern #NoPAG

Sag auch Du NEIN zum neuen Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern. Dieses Jahr findet nicht nur in Hessen eine Landtagswahl statt. Im Freistaat Bayern wird im Oktober 2018 auch ein neuer Landtag gewählt und die letzten Wochen hat sich die CSU gerade durch eine AfD-nahe populistische Politik in die Wahrnehmung während der Koalitionsverhandlungen der Großen Koalition

Weiterlesen

Jens Spahn fordert… und Katrin Göring-Eckardt kontert

Jens Spahn fordert… und Katrin Göring-Eckardt kontert

Ach der Jens Spahn. Es muss schon langweilig sein so als Bundesminister. Jens fordert immer irgendwas und dann gibt es wieder „EILMELDUNGEN“ oder Clickbait-News und alle (ja, auch ich) teilen entsprechende Gegenstimmen oder satirische Bildkommentare über die sozialen Medien. Was Jens Spahn so fordert? Danke an Janine Wissler (Link zum Facebook-Beitrag), die an seine „Forderungen“

Weiterlesen

Nargess sagt DANKE an 17.648 Wähler*innen

Nargess sagt DANKE an 17.648 Wähler*innen

Hui, was war das für ein Endspurt noch und dann die fälschlichen Statistiken seitens der Stadt Frankfurt (aber dazu möchte ich in einem anderen Blogbeitrag näher und ausführlicher eingehen). Und am Ende des Tages dann die Ernüchterung und das traurige Ergebnis nicht mehr Prozente für Nargess geholt zu haben. Bei wahlen.frankfurt.de sind die Ergebnisse einsehbar:

Weiterlesen

Warum ich Nargess Eskandari-Grünberg als Oberbürgermeister-Kandidatin unterstütze

Warum ich Nargess Eskandari-Grünberg als Oberbürgermeister-Kandidatin unterstütze

Als ehemaliger politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen, jetziges Mitglied von Bündnis 90 / Die Grünen und Netz/Menschenrechtsaktivist unterstütze ich Nargess Eskandari-Grünberg als Oberbürgermeister-Kandidatin der Stadt Frankfurt. Als ich im November 2017 bei den Grünen nach längerer politischer Inaktivität (auch aufgrund privater Gründe!) Mitglied wurde, meldete ich mich nach einer Kreismitgliederversammlung und einem Landesparteitag beim Wahlkampfteam

Weiterlesen