#Piraten bitte nutzt die Chance beim Bundesparteitag #bpt71

Foto Tobias M. Eckrich

Hallo an alle abstimmungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland (die zum Bundesparteitag kommendes Wochenende fahren und ihre Freizeit opfern),

erst mal ein dickes DANKE an die Piraten im Saarland die dieses Wochenende alles geben und am Höhepunkt des Landtagswahlkampfes sind und deshalb nicht an der partizipativen Mitgestaltung der Partei teilnehmen können! Hier könnte ich jetzt natürlich noch die Frage in den Raum werfen warum der Bundesparteitag ausgerechnet an einem Landtagswahlwochenende durchgeführt wird, anstatt alle noch vorhandenen Kräfte gebündelt den wenigen Saarpiraten zugute kommen lassen. Könnte ich. Diese Frage haben sich viele auch schon gefragt, aber jetzt ist der Drops ausgelutscht.

Was ihr für welche Anträge ist eigentlich fast schon wurscht, wichtig ist eher das öffentliche Erscheinungsbild. Die Präsentation der Partei mit den Kandidierenden zur Bundestagswahl 2017. Schließlich sollten diese ja gewählt werden. Ich schreibe diesen Beitrag, weil ich den Beitrag von Birgit sehr empfehle zu lesen und zu verinnerlichen. „#Piraten bitte nutzt die Chance beim Bundesparteitag #bpt71“ weiterlesen

Dem David Krcek @switch2mac seine Einschätzung der #bpt171-Anträge #Piraten

Der Präsident der Herzen, David Krcek, hat eine subjektive Einschätzung der Anträge zum Bundesparteitag der Piratenpartei vertwittert. Die wenigsten werden seine Tweets gelesen haben. Schade dass er sie nicht zusammengefasst verbloggt hat, ich liste hier einfach mal seine Tweets auf, vielleicht habt ihr auch Zeit sie zu lesen.

Warum ich das als Ex-Pirat mache? Einfach so. Keine Sorge, ich komme nicht zum Bundesparteitag.

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Meine Meldedaten zur Nutzung für den Wahlkampf bekommt ihr nicht! #btw17

Bei der letzten Wahl hatte ich es vor zu machen, dann wieder vergessen oder aufgeschoben und vergessen. Zum Glück erinnern dieDatenschützer Rhein Main daran„Meldedaten an Parteien herausgeben? Nein Danke!“

Die zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien dürfen laut Bundesmeldegesetz „§50 Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen“ die Meldedaten von Wahlberechtigten BürgerInnen (Name, Anschrift) erfragen und für ihren eigenen Wahlkampf nutzen. Daher sind die Meldeämter für Datensammler eine Goldgrube, sie enthalten unsere Daten. Und die Ämter verdienen kräftig mit. Weitere Informationen dazu hier bei datenschutzbeauftragter-info.de.

CDU Saarland zur Landtagswahl 2017

Beispiel gefällig? Zur Landtagswahl im Saarland kauft die CDU Saar bei den Meldebehörden die notwendigen Daten ein und verschickt diese mit persönlicher Anrede an die Adressaten um Stimmen für die Wahl zu gewinnen. Das ist rechtlich möglich. Und nicht nur Parteien machen das. Jetzt könnte man denken, gut – ist ja nicht so schlimm… Oder „ich habe nichts zu verbergen„. Aber auch rechtspopulistische Parteien können diese Daten nutzen. Ob sie diese auch wirklich nur für den Versand für Wahlwerbung nutzen ist fraglich. Das ist auch nicht zulässig!

Widersprechen ist ganz einfach

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Solidarität mit AkademikerInnen in der Türkei / Spontankundgebung in Tübingen

Bei meinem Besuch vor zwei Wochen Anfang Februar in Tübingen kam ich bei einer spontanen Kundgebung auf dem Holzmarkt vorbei. Als ich sah, dass unter den AktivistInnen auch Heike Hänsel (MdB, Die Linke) war, ging ich näher und erkundigte mich, wogegen oder wofür man auf den Treppen vor der Stiftskirche stehe und demonstrierte.

https://twitter.com/alexschnapper/status/830378523101630464

Heike und andere türkische AktivistInnen standen gemeinsam mit Betül Yilmaz auf dem Holzmarkt, um gegen ihre Kriminalisierung in der Türkei zu demonstrieren. Sie hatte sich mit anderen AkademikerInnen mit einer Unterschrift für den Frieden in der Türkei stark gemacht und daraufhin wurde sie von der Universität Ankara entlassen.

Ich hatte von Unruhen in Ankara durch die Nachrichten erfahren (guter Artikel vom Deutschlandradio dazu) und auf plötzlich war der Konflikt dort nicht mehr so weit weg, sondern ganz nah und mit Betül Yilmaz eine betroffene Akademikerin mir direkt gegenüber. Sie hat sich mit Klebestreifen ihren Mund zugeklebt aus Protest. Damit signalisiert sie ihre von der Türkei genommene Freiheit.

Nun ist auch der SWR auf sie aufmerksam geworden, Screenshot von der SWR Mediathek-Seite (mit Link zum Videobeitrag)

Vielen Dank an Heike für Deinen Einsatz und die Unterstützung und Solidarität vor Ort in Tübingen. Und Danke an Betül Yilmaz, die weiterhin für die Freiheit und Frieden in der Türkei kämpft und mit den Kundgebungen in Tübingen auch andere für dieses komplexe Thema wachrüttelt und informiert.

Ich hatte die Erlaubnis damals vor Ort eingeholt Fotos zu machen und auch zu verbreiten, damals auf Twitter, jetzt folgte dieser Blogbeitrag dazu.

Fotos Lizenz CC-0

Autsch @MartinSchulz – unglückliche Wortwahl im Tweet

Oh weh, gerade wurde Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt und schon begeht ihm eine nicht nur für mich sehr unglückliche Formulierung und Wortwahl in einem Tweet. Ich hoffe ihm wird das schon jemand beibringen und er wird hoffentlich wieder mehr der Demokrat und Europäer sein der er zu sein vorlebt und vorgibt:

 

Als Screenshot hier – falls der Tweet gelöscht werden würde:

Screenshot from 2017-01-30 08-44-32

Natürlich ist mir sehr wohl bewusst, dass Martin Schulz mit „den Schwarzen“ die politischen GegnerInnen aus der CDU/CSU meint, also die „Schwarzen“ als schwarze Schafe in der politischen Landschaft kennzeichnen möchte. Aber gerade angesichts der fremdenfeindlichen Übergriffe der letzten Jahre hier in Europa und Deutschland speziell, und durch das völlig inakzeptable Verhalten eines irren Amerikaners (nein, nicht der aus dem Dschungel) ist die Wortwahl mehr als unglücklich formuliert. Natürlich ist die Jahreszeit und politische Stimmung auch aufgrund der populistischen Parteien wie AfD und CSU sehr frostig, aber „heizen“ und „Schwarze“ in einem Satz zu nennen kann bei doch vielen Leuten falsch verstanden werden.

Oder wie seht ihr das?

Bezüglich der Person Martin Schulz als Kanzlerkandidat – nun ja, ich sehe es weiterhin so wie Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei im Gastkommentar im Handelsblatt.

Auf den Tweet bin ich durch Frank aufmerksam geworden, wäre mir sonst durchgerutscht…