Debatten-Dienstag über Internet, die Europa-Wahl und das Urheberrecht

Am 26. Februar 2019 findet im Museum für Kommunikation (MfK) Frankfurt der Debatten-Dienstag zum Thema

Stirbt 2019 das Internet? Die Europa-Wahl und das Urheberrecht

  • Was bewirkt der Upload-Filter? Gibt es wirklich 2019 eine Internet-Apokalypse?
  • Und warum berichten plötzlich so viele YouTuber*innen darüber?
  • Inwieweit könnte die EU-Wahl Auswirkung auf die Entscheidung von EU-Kommission, Parlament und Rat zum Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform haben?

Ich hab das bei hallofrankfurt verbloggt und würde mich freuen euch auch dort anzutreffen.

 

Prof. Dr. Varwick von der Uni Halle schreibt Offenen Brief an die AfD

Aktuell wird in verschiedenen Social Media Netzwerken der Offene Brief von Prof. Dr. Varwick von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg an die AfD in Sachsen-Anhalt und im Bund geteilt und erhält viel Zuspruch und Anerkennung. Bevor das vielleicht in der Versenkung das Internets verschwindet, verblogge ich das hier einfach.

Hier ist sein Tweet mit dem offenen Brief:

Im Wortlaut:

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Stoppt das Autofahr-Überwachungs-Gesetz

Unterzeichne auch Du die Online-Petition Stoppt das Autofahr-Überwachungs-Gesetz von Digitalcourage e.V.

Ich möchte Dich bitten die Online-Petition von Digitalcourage e.V. mit dem Titel “Stoppt das Autofahr-Überwachungs-Gesetz” zu unterzeichnen. Empfänger sind die Bundesregierung und speziell Bundesverkehrsminister Andi Scheuer.

Ich zitiere aus der Petition:

Statt die Ursachen von Abgas- und Umweltproblemen zu lösen, will die Bundesregierung mit dem Autofahr-Überwachungs-Gesetz alle überwachen, die Autofahren. In die geplanten Überwachungsfallen geraten aber zwangsläufig auch alle, die keinen Diesel fahren, Mitfahrende sowie Radfahrende, Motorradfahrende und Fußgänger.
Die Autoindustrie soll im Dieselskandal geschont werden, die Bevölkerung wird mit Überwachung bestraft: Überall dort, wo Dieselfahrverbote oder andere abgasbezogene Verkehrsregelungen gelten, sollen massenweise automatisch die Gesichter der Fahrenden und die Fahrzeuge gefilmt werden. In der Praxis werden aber alle im näheren Umfeld erfasst. Zusätzlich zur Bildüberwachung sollen alle Kennzeichen erfasst und mit dem Zentralen Fahrzeugregister abgeglichen werden.
Die Zeit drängt: Die Bundesregierung hat das geplante Autofahr-Überwachungs-Gesetz bereits Anfang November 2018 im Kabinett beschlossen. Es kann jeden Moment in den Bundestag kommen. Diese Petition fordert, dass der Entwurf zum Autofahr-Überwachungs-Gesetz zurückgezogen wird und die Bundesregierung eine komplett überwachungsfreie Lösung findet!

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Diskussionsveranstaltung in Tübingen: Deutsche Türkeipolitik – Normalisierung der Beziehungen?

Heike Hänsel MdB, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag lädt ein:

Deutsche Türkeipolitik – Normalisierung der Beziehungen?
Mit: Meşale Tolu & Sharo Garip
Donnerstag, 22. November 2018, 20 Uhr, Aula Uhlandstraße 30, Tübingen
(Facebook-Event-Link)

Sharo Garip, Sozialwissenschaftler aus Köln: wurde über 2 Jahre in der Türkei festgehalten auf Basis konstruierter Vorwürfe der Terrorpropaganda, weil er den Aufruf der „Akademiker für den Frieden“ unterzeichnete.

Meşale Tolu, Journalistin aus Ulm: wurde von April bis Dezember 2017 in der Türkei inhaftiert, auf Basis konstruierter Vorwürfe der Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Beides wegen ihrer kritischen Berichterstattung über die türkische Regierung.

Disclaimer:

Ich bin kein Mitglied der Partei Die Linke noch bin ich vor Ort in Tübingen zu der Veranstaltung, aber ich habe eine Solidaritätsaktion im Februar 2017 in Tübingen diesbezüglich gesehen und auch darüber gebloggt. Deshalb weise ich auf die Diskussionsveranstaltung hin.

Diskussionveranstaltung mit Nargess Eskandari-Grünberg – Die enkelfähige Stadt – Für Alle!

Kommenden Donnerstag, 25. Januar 2018 von 19:30-22:00 Uhr findet in der Naxoshalle (Waldschmidtstraße 19, 60316 Frankfurt am Main) eine Diskussionversanstaltung mit der Grünen Frankfurter Oberbürgermeister-Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg und anderen unter dem Titel “Die enkelfähige Stadt – Für Alle!” statt. Freier Eintritt

Ich zitiere aus der Veranstaltung-Ankündigung:

Nargess Eskandari-Grünberg

Dr. Nargess Eskandari-Grünberg

In einer öffentlichen Veranstaltung sollen Anregungen für die Entwicklung Frankfurts und der Region in Zeiten des Klimawandels diskutiert werden. Im Vordergrund steht der Vorschlag einer grünen IBA FrankfurtRheinMain, den die OB-Kandidatin der Grünen, Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, im Sommer gemacht hat.

Referent*innen:

  • Uli Hellweg, Berlin ( Architekt und Stadtplaner)
  • Ursula Stein, Frankfurt (Stadt- und Regionalplanerin)
  • Birgit Kasper, Frankfurt (Dipl.-Ing. Stadtplanung, Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen)
  • Moderation: Diwi Dreysse, Frankfurt (Architekt und Stadtplaner)

Begrüßung: Dr. Nargess Eskandari-Grünberg (Stadträtin, OB-Kandidatin Bündnis 90 / Die Grünen) weiterlesen

Podiumsdiskussion: Stirbt Freiheit mit Sicherheit?

Kurz vor Weihnachten möchte ich euch ganz herzlich folgende Podiumsdiskussion in Frankfurt im neuen Jahr empfehlen:

Die Bürgerrechtsgruppe “dieDatenschützer Rhein Main” veranstalten am

  • Dienstag, 30. Januar 2018 um 19:00 Uhr im
  • Bürgerhaus Gutleut, Raum Westhafen, Rottweilerstr. 32, 60327 Frankfurt
  • eine Podiumsdiskussion mit dem Titel “Stirbt Freiheit mit Sicherheit?”
    Neuer Gesetzesentwurf: Staatstrojaner sollen uns ausspionieren

Die Teilnehmenden sind:

  • Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a.D.)
  • Peter Löwenstein (IT-Experte)

die sich der Debatte um Sicherheit und Freiheit sowie ihrer Bedeutung für den Erhalt und die Weiterentwicklung eines demokratischen Gemeinwesens stellen.

Moderiert wird die Podiumsdiskussion von Thomas Klee (ehemaliger Redakteur des Hessischen Rundfunk).

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Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU, Hessen): “Es gibt eine Seuche. Und diese Seuche heißt Twitter.”

Im hessischen Landtag hat Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag, 23.  November 2017 folgenden Satz geäußert:

“Es gibt eine Seuche. Und diese Seuche heißt Twitter.”

Darüber bin ich zuerst – wie soll es anders sein – auf Twitter aufmerksam geworden durch Sebastian Scholl:

Ich konnte es zuerst nicht glauben, aber der hessenschau Twitteraccount hat auch den Videobeweis erbracht:

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