Aufruf Demo „Stop the war in Syria“ Frankfurt am 8. April 2017 @noborder_ffm

Via Twitter wird auf eine kurzfristige Demonstration durch die Gruppierung/Aktionsbündnis „@noborder_ffm“ für kommenden Samstag aufgerufen – aufgrund des Giftgasangriffes in Syrien.

„Stop the war in Syria“

via Facebook-Event wird mobilisiert:

Hier der Aufruf in Wortlaut:

Am Samstag 08.04.2017 wollen wir gemeinsam um die Ermordeten und Verletzten des Giftgasangriffs auf die Provinz #Idlib trauern. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer.

Das syrische Regime attackierte die Stadt Khan Sheikhun in der syrischen Provinz #Idlib am Dienstag, den 04.04.2017 mit Giftgas. Mindestens 60 Menschen erstickten daran, darunter zahlreiche Kinder und viele weitere hunderte Menschen wurden teilweise schwer verletzt. Noch am selben Tag wurde das nächstgelegene Krankenhaus durch eine weitere Bombe zerstört.

Unsere Trauer ist begleitet von unglaublicher Wut, die wir öffentlich kundtun wollen. Diese Wut richtet sich gegen jegliche Kriege auf der ganzen Welt und insbesondere gegen unser Gefühl der Ohnmacht. Was können wir denn tun, wenn irgendwo anders eine Bombe fällt, haben wir uns schon oft gefragt? Wir können vielleicht nicht verhindern, dass die Bombe fällt, aber wir können dennoch etwas tun!

Wir, die diese Kundgebung organisieren, sind auch nur Einzelpersonen, die in Frankfurt leben und teilweise selbst aus Syrien geflohen sind. Die schrecklichen Bilder des Angriffs machen uns fassungslos. Was muss nach 6 Jahren Krieg und so vielen Gräueltaten denn noch geschehen, damit Syrien Frieden und Freiheit haben kann?

Deshalb haben wir folgenden Appell und folgende Forderungen:

  • Familiennachzug für Subsidiär Geschützte mit sofortiger Wirkung wiedereinführen, um Geflüchteten aus Syrien die sichere Einreise ihrer Familien zu sichern
  • Aufnahme und Schutz von Geflüchteten aus Syrien in den Nachbarländern mit ausreichender humanitärer Versorgung
  • Resettlement in die EU-Staaten mit Rücksicht auf die Entscheidung, in welches Land die Geflüchteten möchten
  • Schutz von Zivilist_innen in Syrien durch humanitäre Korridore
  • Sofortiger Waffenstillstand und keine Bomben und Giftgasangriffe mehr

Wie? Was? Wo?

Demonstration „Stop the war in Syria“ am 8. April 2017 an der Hauptwache in Frankfurt am Main von 13:00 – 16:00 Uhr.

Nicht alle haben oder wollen einen Facebookaccount (oder dort gespeichert werden) weshalb ich den Demo-Aufruf hier weiter veröffentlicht habe und zur regen Teilnahme am Samstag aufrufe!

Meine Eindrücke der #PulseOfEurope Demo in Frankfurt

Schon länger wollte ich mal bei der Demo, die seit einiger Zeit in Frankfurt jeden Sonntag um 14 Uhr stattfand und durchgeführt wurde, vorbeischauen und mich selber mal von den positiven und negativen Berichten, die ich über verschiedene Internetkommunikationskanäle erhielt informieren.
Diesen Sonntag den 2. April war es dann auch soweit, das Wetter stimmte und ich hatte gerade Zeit und ging also hin. Im Vorfeld hatte ich die Initiatoren der #PulseOfEurope Demonstration / Bewegung in Interviews und im Fernsehen gesehen und fand deren Idee, eine Demo _für_ etwas zu machen nicht schlecht.

Meine Europafahne, die ich vor Jahren für eine Piratenpartei-Veranstaltung privat gekauft hatte, blieb zuhause. Ich brauche keine Europafahne schwenken um zum Ausdruck zu bringen, dass ich die friedliche Idee Europas weiterhin vertrete und unterstütze. Bei diesen Demonstrationen gibt es genügend Menschen die Fahnen schwenken werden, zumindest auf Twitter und Facebook habe ich genug Fotos gesehen. Na gut, eine virtuelle Europafahne schwenken ist erlaubt:

https://twitter.com/alexschnapper/status/848288966243749888

Schon allein in der Hinfahrt kurz vor 14 Uhr in der U-Bahn sah ich viele Menschen mit Europafahnen und kleinen Pappschildern mit positiven Europa-Botschaften. Ich hoffte sehr, nicht auf zu viele Fahnenschwenker und Europa-Jubler zu treffen. So etwas mag ich nicht. Auf kritisch Töne hoffte ich. Jedenfalls keine destruktiven oder populistischen Äußerungen. Da reagiere ich doch allergisch. Ich merkte auch beim Aufgang an der Hauptwache in Frankfurt zum Goetheplatz wie viele Familien dabei waren. Bei den jüngeren Menschen sah ich eher vereinzelt Gruppen die ich eher in eine konservative Ecke einsortiern würde, einige waren sicher das erste Mal auf einer größeren Demo. Jedenfalls nicht auf den Anti-PEGIDA/Nazi-Demos oder auch leider nicht auf Demonstrationen für „Freiheit statt Angst“ oder gegen Überwachung. Dabei sind oder waren auch diese Themen damals wie heute aktueller und wichtiger denn je. Ich möchte hier aber keinen Vergleich anstellen, wer wie eine Demo zu besuchen hat oder welche Demo die wichtigere oder besser wäre oder welche Menschen eine Demonstration oder Kundgebung zu besuchen haben.

An der Demonstration wollte ich auch mein Onlineumfeld daran teilhaben lassen, also machte ich Fotos und Videos und twitterte darüber. Tweets zu Pulse of Europe und Frankfurt können hier abgerufen werden. Mit einigen Minuten Verspätung traf ich dann auf dem fast vollen Goetheplatz ein, unheimlich viele Europa-Flaggen sichtbar. Und ab hier möchte ich meine persönliche Sichtweise einbringen, wie ich die Demonstration erlebt habe.

https://twitter.com/alexschnapper/status/848507846253740036

Stadt- und Parteienbashing sind ein NoGo!

Ich kam jedenfalls noch rechtzeitig um die Redner oder Organisatoren von „Pulse of Europe“ zu hören, die Bühne und Verstärker waren gut aufgestellt und weithin hörbar. Und dann fing es an, dass die Spielregeln von „Pulse of Europe“ erklärt wurden. „Meine Eindrücke der #PulseOfEurope Demo in Frankfurt“ weiterlesen

#Piraten bitte nutzt die Chance beim Bundesparteitag #bpt71

Foto Tobias M. Eckrich

Hallo an alle abstimmungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland (die zum Bundesparteitag kommendes Wochenende fahren und ihre Freizeit opfern),

erst mal ein dickes DANKE an die Piraten im Saarland die dieses Wochenende alles geben und am Höhepunkt des Landtagswahlkampfes sind und deshalb nicht an der partizipativen Mitgestaltung der Partei teilnehmen können! Hier könnte ich jetzt natürlich noch die Frage in den Raum werfen warum der Bundesparteitag ausgerechnet an einem Landtagswahlwochenende durchgeführt wird, anstatt alle noch vorhandenen Kräfte gebündelt den wenigen Saarpiraten zugute kommen lassen. Könnte ich. Diese Frage haben sich viele auch schon gefragt, aber jetzt ist der Drops ausgelutscht.

Was ihr für welche Anträge ist eigentlich fast schon wurscht, wichtig ist eher das öffentliche Erscheinungsbild. Die Präsentation der Partei mit den Kandidierenden zur Bundestagswahl 2017. Schließlich sollten diese ja gewählt werden. Ich schreibe diesen Beitrag, weil ich den Beitrag von Birgit sehr empfehle zu lesen und zu verinnerlichen. „#Piraten bitte nutzt die Chance beim Bundesparteitag #bpt71“ weiterlesen

Dem David Krcek @switch2mac seine Einschätzung der #bpt171-Anträge #Piraten

Der Präsident der Herzen, David Krcek, hat eine subjektive Einschätzung der Anträge zum Bundesparteitag der Piratenpartei vertwittert. Die wenigsten werden seine Tweets gelesen haben. Schade dass er sie nicht zusammengefasst verbloggt hat, ich liste hier einfach mal seine Tweets auf, vielleicht habt ihr auch Zeit sie zu lesen.

Warum ich das als Ex-Pirat mache? Einfach so. Keine Sorge, ich komme nicht zum Bundesparteitag.

„Dem David Krcek @switch2mac seine Einschätzung der #bpt171-Anträge #Piraten“ weiterlesen

Meine Meldedaten zur Nutzung für den Wahlkampf bekommt ihr nicht! #btw17

Bei der letzten Wahl hatte ich es vor zu machen, dann wieder vergessen oder aufgeschoben und vergessen. Zum Glück erinnern dieDatenschützer Rhein Main daran„Meldedaten an Parteien herausgeben? Nein Danke!“

Die zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien dürfen laut Bundesmeldegesetz „§50 Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen“ die Meldedaten von Wahlberechtigten BürgerInnen (Name, Anschrift) erfragen und für ihren eigenen Wahlkampf nutzen. Daher sind die Meldeämter für Datensammler eine Goldgrube, sie enthalten unsere Daten. Und die Ämter verdienen kräftig mit. Weitere Informationen dazu hier bei datenschutzbeauftragter-info.de.

CDU Saarland zur Landtagswahl 2017

Beispiel gefällig? Zur Landtagswahl im Saarland kauft die CDU Saar bei den Meldebehörden die notwendigen Daten ein und verschickt diese mit persönlicher Anrede an die Adressaten um Stimmen für die Wahl zu gewinnen. Das ist rechtlich möglich. Und nicht nur Parteien machen das. Jetzt könnte man denken, gut – ist ja nicht so schlimm… Oder „ich habe nichts zu verbergen„. Aber auch rechtspopulistische Parteien können diese Daten nutzen. Ob sie diese auch wirklich nur für den Versand für Wahlwerbung nutzen ist fraglich. Das ist auch nicht zulässig!

Widersprechen ist ganz einfach

„Meine Meldedaten zur Nutzung für den Wahlkampf bekommt ihr nicht! #btw17“ weiterlesen