Was Marina (@afelia) sagt: Mir reichts! (auch!!)

Der folgende Text entstammt von Marina Weisband und wurde heute auf Ihrer Website veröffentlicht (durch die vielen Aufrufe ist die Website nicht erreichbar, die Kopie des gesamten Textes auch in ihrem Wiki zu finden)

Marina Weisband
Marina Weisband, politische Geschäftsführerin Piratenpartei Deutschland

… Aber gefragt werde ich immer wieder nach den Rechten in unserer Partei. Dass sie parteiintern bei uns nichts zu melden haben und wenigstens regelmäßig auffliegen, ist dabei nicht interessant. Einerseits liegt das natürlich daran, dass es eine Angriffsfläche ist und andere Parteien Wahlkampf machen. Es liegt aber auch an unserer Reaktion darauf. Die meisten Piraten, die ich kenne, sprechen sich völlig klar gegen diese Menschen aus. Als das PAV von Thiesen gescheitert ist, haben alle kollektiv gekotzt. Aber einige schaffen es nicht, sich ohne Relativierungen einfach klar von solchem Gedankengut zu distanzieren. Einige verweisen gar auf die Meinungsfreiheit. Mit dieser Diskussion lenken wir prima von dem ab, was uns wichtig ist. Unsere Ideen versinken in lauter Müll und Dreck. Das will ich nicht stehen lassen.

Also Folgende Punkte:

1. Wir müssen Nazis nicht dulden. Meinungsfreiheit ist ein Gut der Gesellschaft. Juristisch muss der Staat es ertragen, wenn Rechte Zeug reden, das noch legal ist. Aber wir sind eine Partei! Parteien sind nicht stellvertretend für die ganze Gesellschaft oder den ganzen Staat. Parteien sind parteiisch. Parteien sind Zusammenschlüsse von Menschen, die mehr oder weniger ähnlich in ihren Idealen sind. Eine Partei muss nicht alles dulden, was der Staat duldet.

2. Wir müssen auch politisch vorgehen. Ich weiß, dass die meisten sich wünschen, bestimmte Typen, die rechtes Gedankengut verbreiten, aus der Partei zu schmeißen. Wir versuchen es jedes Mal. Aber die wenigsten PAVs kommen durch. Juristisch ist das nicht so leicht, was auch die SPD in jüngerer Zeit erfahren durfte. Die Grünen hatten bei ihrer Gründung ein gewaltiges Nazi-Problem. Aber sie haben es überwunden. Das geht nicht nur juristisch, das geht auch politisch. Wenn ein PAV scheitert, bleibt immer noch die Möglichkeit, als Partei deutlich zu machen, dass rechtes Gedankengut keinen Platz bei uns hat. Die Verbreiter dieser Meinungen und Lügen dürfen nicht auf Veranstaltungen eingeladen werden, keine Ämter bekommen, nicht für die Piraten sprechen. Rufe ich damit zum Mobbing auf? Nein, denn hier gibt es einen wichtigen Unterschied: Dieses politische Zeichen ist nicht bedingungslos. Es richtet sich nicht gegen den Menschen, sondern gegen die Meinung. Wenn der Rechte seine eigenen Aussagen und Ansichten revidiert, seine Einstellung glaubhaft ändert, bin ich die erste, die persönlich mit ihm oder ihr in Dialog tritt. Jeder hat die Chance, zu lernen. Aber nur, wenn man das offen und glaubhaft tut. Solange noch diskriminierende Aussagen jedweder Art fallen, will ich sie in dieser Partei nicht tolerieren.

3. Menschen und Ansichten. Nazis einfach aus allen Parteien auszuschließen oder politisch zu isolieren ist nicht die ganze Lösung des Problems. Dadurch geht es nicht weg. Wir müssen uns als Gesellschaft (nicht als Partei!) um diese Menschen kümmern, sie bilden, sie bekanntmachen, ihnen erklären. Wir müssen ihnen immer einen Rückweg offen lassen. Sie treffen die Entscheidung. Viele haben rechte Ansichten aus ihrem Elternhaus oder von ihren Schulfreunden mitbekommen. Wir dürfen diese Menschen nicht ohne Kampf dem Hass überlassen. Aber gegen die Ansichten, die sie vertreten, müssen wir erbarmungslos sein. Denn wir sind besser als die Nazis, wenn wir bestimmte Ideen ausgrenzen.

Ich fordere dazu auf, dass jeder Pirat sich deutlich, ohne Relativierung, distanziert von – Rassismus – Nazionalsozialismus – Geschichtsrevisionismus – Antisemitismus – Islamophobie – Homophobie – Sexismus – und jedem weiteren Weltbild, das Menschengruppen ausgrenzt oder verachtet, wegen Dingen, für die sie nichts können.
Wir sind doch eigentlich eine Partei, die darauf basiert, dass alle Menschen gleichwertig sind. Ich bin es leid, diese Debatte zu führen, die eigentlich keine sein sollte.

Ich möchte mich Marina anschließen und bekennen, dass ich Personen mit rechtsradikalem Gedankengut und dessen Äußerungen nicht dulde! Mir reicht es auch.

Ich distanziere mich daher hier von Rassismus – Nazionalsozialismus – Geschichtsrevisionismus – Antisemitismus – Islamophobie – Homophobie – Sexismus – und jedem weiteren Weltbild, das Menschengruppen ausgrenzt oder verachtet, wegen Dingen, für die sie nichts können.

Und ihr?

Immer dieses „alles umsonst“

Seitdem in den Medien und vor allem in Printmedien immer wieder was von „diese Piratenpartei fordert alles umsonst im Internet“ zu lesen ist, rege ich mich manchmal auf. Nicht immer. Zumindest Bekannte und Verwandte, die vorher mit mir nie was über Politik sprechen wollten, begannen E-Mails zu schreiben und mich anzurufen und nachzufragen, was denn „diese Internetpartei“ wirklich machen möchte, wenn wir „alles umsonst“ haben möchte, wer denn dafür noch leben soll und kann… Argnn..

Meistens hab ich dann gemeint „lest endlich mal das Programm der Piratenpartei dazu (Thema Urheberrecht)“ oder hingewiesen, dass der „fahrscheinlose Verkehr“ nicht gleich umsonst bedeutet – aber auch manchmal war mir das dann zu blöd und ich schrieb einfach nicht zurück. Doch seit einigen Tagen kann ich auf einen Blogeintrag von Katrin Hilger verweisen. Sie hat das mit dem „Mythos vom Umsonstnetz“ schön in Worte gefasst und das hilft schon sehr. Oder auf die Aktion „101 Piraten sagen „Ja zum Urheberrecht„“ – auch hier.

Und genau deswegen hab ich jetzt einfach mal diesen kurzen und kleinen Blogbeitrag verfasst.

Auch heute wieder – Infostand zur OB-Wahl in Frankfurt #OBFFM #wirsindherbert

Und auch heute wieder werde ich zusammen mit anderen Piraten auf der Konstablerwache (von 13 bis ca 17 Uhr) einen Infostand mit Flyern rund um den OB-Wahlkampf für unseren OB-Kandidaten Herbert Förster stehen und informieren. Aber auch wer an sich Fragen und Interesse an der Partei hat, ist gerne eingeladen vorbeizuschauen. Es ist nicht mehr lange hin bis zur Wahl (11.3.) und da mobilisieren wir alle Kräfte, verteilen Flyer, hängen noch die restlichen Plakate auf, machen auch im Web Werbung für Herbert.

Diskussionabend: Von Talmud bis Twitter

Auf diese Veranstaltung freue ich mich seit einigen Wochen schon:

Ein Grenzenloser Diskurs mit der Frankfurter Rabbinerin Elisa Klapheck und der politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband.

Einen Bericht darüber werde ich dann auch schreiben. Danke an die ELF-Piraten, die dazu einladen.

NACHKLAPP:

Leider konnte ich aus zeitlichen Gründen doch nicht zur Veranstaltung hin.

Ich bin Herbert – und Du? #wirsindherbert

Ich bin Herbert! Und Du?

 

Ich bin Herbert - und Du?

Ich bin Herbert, weil

  • ich ein Teil dieser Stadt bin und mitbestimmen möchte, was hier in Zukunft passiert
  • mir die Beteiligung aller Frankfurter wichtig ist
  • ich bei wichtigen Entscheidungen gefragt werden möchte
  • ich transparente Politik gut finde!
  • ich ehrliche und nachvollziehbare Politik unterstütze!
  • wir alle Herbert sind
  • Herbert ein Bürgermeister für uns alle sein wird
  • ich nicht von einem dahergelaufenen Juristen mit Glasbausteinen vertreten werden kann.
  • ich es kann.
  • ich Orangen mag.
  • ich beitragen möchte, dass Frankfurt so vielfältig bleibt, wie es ist
  • ich nicht gerne schon mit fertigen Entschlüssen konfrontiert werden, sondern mitbestimmen möchte
  • ich einen OB will, der sich auch in meiner zweiten Heimat, dem Netz, auskennt
  • ich möchte, dass nicht nur für eine gesellschaftliche Elite Politik gemacht wird, sondern für alle
  • auch mein Sohn noch Demokratie kennenlernen soll.
  • ich Frankfurt liebe.
  • ich menschliche Politik möchte
  • ich selber was zum Positiven verändern möchte.
  • ich keinen Hells-Angels-Sympathisanten als OB will
  • ich für klar kommunizierte Politik stehe
  • ich keinen Parteipolitiker im Amt des Oberbürgermeister wünsche
  • ich Sachpolitik besser finde als Parteipolitik
  • Herbert gut für uns ist
  • etwas Echtes uns gut tut
  • Frankfurter Bürger Frankfurter Politik machen sollten
  • ich die Forderung der Partei nach kleinen und niedlichen Tieren für den Zoo voll unterstütze
  • Boris Rhein nicht zu kleinen Katzen passt
  • ich denke, dass man mit Transparenz am besten oben anfängt
  • der Bürgermeister für die Frankfurter Bürger einstehen sollte und nicht für eine Partei
  • der Frankfurter Korruptionsdschungel einen Oberförster braucht
  • der OB die Schlüssel zu jedem Hinterzimmer im Römer kriegt
  • ich in dieser Stadt auch noch in 20 Jahren leben und nicht wegen der Mietpreise nach Offenbach will
  • weil Herbert Ich ist
  • ich ansonsten keine Alternativen zur Wahl sehe
  • ich mir vorstellen kann, was in der deutschen Politik passiert, wenn Herbert OB wird
  • ich glaube dass wir uns Bimbespolitik einfach nicht mehr leisten können
  • ich weiß, dass wenn sich Berlin 9% traut, macht Frankfurt 51% daraus
  • ich finde eine außergewöhnliche Stadt braucht einen entsprechenden OB
  • ich kein Hellseher sein muss, um rauszufinden, welcher Kandidat sich für uns Bürger einsetzen wird, jetzt mal ehrlich
  • ich Themen- und keine Machtbündnisse will
  • schwarzer Tee mit einem Schuss Rum besser schmeckt
  • ich mir lange genug angesehen habe, wie es die anderen machen
  • meine Frau auch Herbert ist
  • kein Herbert auch keine Lösung ist
  • der Trend zum Zweitherbert geht
  • ich so sexy bin
  • ein Herbert ist nicht genug
  • ich eine Zukunft haben will
  • die Parteien, die uns in diese Lage gebracht haben, nicht fähig sind uns wieder aus dieser Lage herauszuführen
  • die Piraten das gesagt haben
  • dagegen Chuck Norris ein armes Würstchen ist
  • ein Leben ohne Herbert möglich, aber nicht sinnvoll ist
  • Herbert die Zäsur darstellt
  • ich keine alten Zöpfe mehr mag
  • es so nicht weitergehen kann
  • ich Politik für Bürger, nicht Firmen sehen will

und Du – bist du auch Herbert?

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