Dieses Jahr finden die Bundestagswahlen in Deutschland statt und somit die Möglichkeit mit der Wahl die politische Landschaft zu gestalten oder zu beeinflussen. Es sind nur noch wenige Monate bis zum 24. September und damit bleibt den nicht im Bundestag vertretenen Parteien nicht viel Zeit ihre Unterstützungsunterschriften beim jeweiligen Wahlleiter beglaubigen zu lassen. Um im September an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen, benötigt die Piratenpartei 2000 Unterstützungsunterschriften pro Bundesland (Piraten in Brandenburg treten nicht an ).
Für die Landesliste der Piratenpartei Hessen zum Beispiel unterschreiben dürfen alle Wahlberechtigte, die in Hessen gemeldet sind und für die Bundestagswahl noch keine Unterstützerunterschrift für eine Liste einer anderen Partei geleistet haben. Infos und die PDF zum Ausfüllen der Unterstützung findet ihr hier auf der Website der Piratenpartei Hessen.
Warum ich unterschrieben habe?
„Du bist Doch kein Piratenpartei-Mitglied mehr…“ oder „Die haben eh keine Chance“ oder „Die kommen nicht über 5%„. So oder solch ähnliche Bemerkungen habe ich oft gehört. Nur, ständig alles madig machen ist nicht dufte und am Ende erhalten Parteien Stimmen und Chancen oder einen Sitz im Bundestag, die eine Demokratie gefährden. Die Unterschrift fördert den politischen Wettbewerb und die Auswahl auf dem Wahlzettel. Ich selber bin auch weiterhin unschlüssig ob ich bei der Wahl die von der Aufstellungsversammlung gewählten Listenkandidierenden (natürlich immer nur eine Person) oder die Partei selber wählen werde.
Ich sehe es auch wie Jimmy Schulz (Vorsitzender FDP Oberbayern) – „Demokratie lebt vom Wettbewerb„:
Demokratie lebt vom Wettbewerb, deswegen habe ich gerne unterschrieben. https://t.co/CXjlRDJc0V
— jimmyschulz (@jimmyschulz) June 25, 2017
Die Piratenpartei Hessen hat am 10. Juli via Twitter vermeldet, dass sie 2000 Unterstützungsunterschriften hat sammeln können. Das heißt aber nicht automatisch, dass die gesammelten UU’s auch gültig und validiert sind. Viel Zeit bleibt auch nicht. Wenn ihr den demokratischen Prozess ein wenig mitgestalten und eine Auswahl auf dem Wahlzettel haben möchtet, gebt eure Unterstützungsunterschrift ab – kontaktiert dazu die Piratenpartei, sprecht sie deswegen an.
Laut Wiki haben wir nun 2000 UU (inkl. Unbestätigte) für unsere Landesliste. Jetzt Gas geben für Puffer gegen ungültige UU! #Piraten
— Piratenpartei Hessen (@PiratenHessen) July 10, 2017
https://twitter.com/DerSchnappi/status/884386055683702784
Welche anderen Parteien müssen auch noch sammeln?
Laut Bundeswahlleiter müssen die Parteien noch Unterstützungsunterschriften sammeln, die nicht in einem Landtag vertreten sind. Hier die Auflistung.
Und nun?
Entweder bis zur Wahl warten oder mit den Parteien und Politikern in einen Dialog treten, Wahlprogramme lesen und sich dafür interessieren.
Wie denkt ihr darüber, würdet ihr auch einer Partei wie der Piratenpartei die wahrscheinlich nicht die Fünf-Prozent-Hürde schafft, trotzdem eine Unterstützungsunterschrift zur Zulassung zur Wahl geben oder falls nicht, warum nicht? Würde mich interessieren.
Ich unterschreibe grundsätzlich für „neue“ Parteien. Ob ich nun Mitglied bin oder nicht. Als Pirat unterschrieb ich für andere (zur letzten BT mussten Piraten nicht sammeln) und als Expiratin jetzt für Piraten.
Demokratie lebt von Vielfalt und vom mitmachen.
Ich würde mich freuen, wenn diese Vielfalt am Ende auch im Parlament abgebildet werden würde UND die demokratische Vielfalt auch als positiver Wert geschätzt werden würde.
Dieses Jahr habe ich (bei der Veganer-Messe in Hofheim letztens) spontan für diese Veganer-Partei unterschrieben. Weiß aber nicht, ob ich die wählen werde.
Wen ich nicht mehr wählen würde: die Piraten. Finde deren Ideen gut, aber kann mit diesem oft so unreifen Gehabe und dem ganzen Einhorn-Tralala nichts mehr anfangen. Das ist für mich wie ein Laberevent beim CCC. Inhaltlich gut, aber so viel überflüssige Energie und eine restliche Gesellschaft, die größtenteils kein Verständnis für das Demokratieverständnis der Piraten hat. Daher wähle ich lieber diejenigen, die mir näher an der Realität erscheinen. Mit 5%-Hürde hat das aber nichts zu tun, das wäre dann wieder ein Grund für deren Wahl.
(und ich war echt überzeugter Piratenwähler, nicht nur weil Du dabei warst)
Finde es auch sehr (SEHR) erschreckend, dass wir jetzt den 12.7. haben, am 24.9. die Wahl ist und bis dahin noch fast nichts gelaufen ist. Außer SPD und CDU Blablub noch nicht viel vom Wahlkampf mitbekommen. Und wenn wir netzafinen, always-onlinen Beobachter das schon so empfinden, wie will man dann den Rest da draußen motivieren? Wer ist zur Wahl motiviert? Die AfD-Wähler?
Die AfD braucht aufgrund ihrer zahlreichen Wahlerfolge in den Landesparlamenten keine UU zu sammeln. So konnte ich eine andere oppositionelle Partei aussuchen. Habe mich für die „Deutsche Mitte“ entschieden.
Für mich ist – wie bei meinen Vorrednern – nicht relevant, dass diese Partei in das Parlament einzieht. Ich will honorieren, dass viele Engagierte sich für patriotische Meinungsvielfalt einsetzen.