Grundrechte verteidigen! Widerstand gegen den Abbau demokratischer Grundrechte

Ein bundesweites Bündnis von Organisationen und Personen hat sich nach den Ausschreitungen der Polizei in Hamburg beim G20-Gipfeltreffen im Juli 2017 auf die Teilnehmer*innen der Demonstrationenund Kundgebungen gebildet.

Über den Blogbeitrag von den Datenschützer RheinMain habe ich davon erfahren, ich kopiere einfachheitshalber ihren Text hier und hoffe auch damit mehr Aufmerksamkeit verbreiten zu können.

Mit dem Aufruf Gemeinsam Grundrechte verteidigen!  sollen bundesweite Aktionen und Demonstrationen zum 1. Jahrestag des G20-Gipfels vorbereitet werden. Der Aufruf beginnt mit der Feststellung: “Wir sind Aktivistinnen und Aktivisten, die sich an vielfältigen Demonstrationen, kreativen Versammlungen und Aktionen des zivilen Ungehorsams beteiligen oder diese organisieren. Wir sind Aktive in Bürgerrechtsorganisationen, die die stetig auffammenden Konfikte um die Bürger- und Grundrechte umtreiben. Wir sind Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die in unseren Betrieben und auf der Straße für Streikrecht, das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit und die Vielfalt von Grundrechten eintreten. Wir sind Bürgerinnen und Bürger, die sich um das grundlegende Recht auf Versammlung und Zusammenschluss, öffentliche Äußerung von Unzufriedenheit und kritischer Meinung sorgen. Wir rufen dazu auf, gemeinsam aktiv zu werden: Auf der Straße und in Aktionen, in Diskussionen in Betrieben, Schulen und Nachbarschaften. Denn auch Monate nach dem G20-Gipfel und den Protesten in Hamburg füllt das Jahr 2017 ein ganzes ‘Schwarzbuch der Grundrechtseingriffe’ rund um den staatlichen und polizeilichen, medialen und politischen Umgang mit den Protesten…”

Zur Vorbereitung der für Juni/Juli 2018 geplanten Veranstaltungen findet am Sonntag, den 04.03.2018 von 11.00 – 17.00 Uhr im Haus Gallus in Frankfurt, Frankenallee 111 (nahe S-Bahn-Station Galluswarte) ein bundesweites Aktiven-Treffen statt.