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Unterzeichnet die Petition Keine Videoüberwachung an der Hauptwache in Frankfurt/Main

Ich habe schon im April die Stellungnahme „Keine Videoüberwachung an der Hauptwache!“ von der Gruppe „dieDatenschützer Rhein Main“ unterzeichnet und auch darüber gebloggt gehabt. Nun gibt es eine Online Petition, die ihr auch unterzeichnen könnt:

openPetition Keine Videoüberwachung an der Hauptwache Frankfurt/M.
openPetition Keine Videoüberwachung an der Hauptwache Frankfurt/M.
Die Frankfurter Polizei fordert – insbesondere unterstützt durch die CDU in Frankfurt – eine Videoüberwachung des Areals um die Hauptwache in der Frankfurter Innenstadt. Derzeit beraten die Koalitionsfraktionen im Frankfurter Magistrat (CDU, Grüne und SPD) intern über eine Vorlage des Frankfurter Sicherheitsdezernenten Markus Frank (CDU) zu diesem Thema. Der für die Frankfurter Innenstadt zuständige Ortsbeirat hat im Mai 2017 die Videoüberwachung der Hauptwache mehrheitlich abgelehnt.
Die Hauptwache ist neben dem Römerberg und dem Opernplatz einer der zentralen Kundgebungsplätze in Frankfurt. Auf Initiative der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main haben sich Personen und Organisationen zusammengefunden, die diese Überwachungspläne zum Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit ablehnen.Die Stellungnahme „Keine Videoüberwachung an der Hauptwache! Für den Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit!“ mit den bisherigen UnterzeichnerInnen ist hier nachlesbar.
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Politischen Wettbewerb und Demokratie stärken – Unterstützungsunterschrift für Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017

Formular Unterstützungsunterschrift Piratenpartei Hessen 2017

Dieses Jahr finden die Bundestagswahlen in Deutschland statt und somit die Möglichkeit mit der Wahl die politische Landschaft zu gestalten oder zu beeinflussen. Es sind nur noch wenige Monate bis zum 24. September und damit bleibt den nicht im Bundestag vertretenen Parteien nicht viel Zeit ihre Unterstützungsunterschriften beim jeweiligen Wahlleiter beglaubigen zu lassen. Um im September an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen, benötigt die Piratenpartei 2000 Unterstützungsunterschriften pro Bundesland (Piraten in Brandenburg treten nicht an ).

Für die Landesliste der Piratenpartei Hessen zum Beispiel unterschreiben dürfen alle Wahlberechtigte, die in Hessen gemeldet sind und für die Bundestagswahl noch keine Unterstützerunterschrift für eine Liste einer anderen Partei geleistet haben. Infos und die PDF zum Ausfüllen der Unterstützung findet ihr hier auf der Website der Piratenpartei Hessen.

Formular Unterstützungsunterschrift Piratenpartei Hessen 2017
Formular Unterstützungsunterschrift Piratenpartei Hessen 2017

Warum ich unterschrieben habe?

„Du bist Doch kein Piratenpartei-Mitglied mehr…“ oder „Die haben eh keine Chance“ oder „Die kommen nicht über 5%„. So oder solch ähnliche Bemerkungen habe ich oft gehört. Nur, ständig alles madig machen ist nicht dufte und am Ende erhalten Parteien Stimmen und Chancen oder einen Sitz im Bundestag, die eine Demokratie gefährden. Die Unterschrift fördert den politischen Wettbewerb und die Auswahl auf dem Wahlzettel. Ich selber bin auch weiterhin unschlüssig ob ich bei der Wahl die von der Aufstellungsversammlung gewählten Listenkandidierenden (natürlich immer nur eine Person) oder die Partei selber wählen werde.  „Politischen Wettbewerb und Demokratie stärken – Unterstützungsunterschrift für Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017“ weiterlesen

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Leckere Pfannkuchen aus Lettland bei Baltique in Frankfurt genießen

Wohin in Frankfurt mit Arbeitskollegen, Freunden oder Verwandten wenn ihr in der Gegend der Konstablerwache seid? Und ihr was abseits von Frankfurter Schnitzel, Grie Soß, Apfelwein und deutscher Küche genießen möchtet?

Dann kann ich euch das „BALTIQUE“ (bei Google+ und auch bei Facebook) empfehlen. Über einen Blogeintrag von Ivi bin ich darauf gestoßen weil wir in der Firma abends nach der Arbeit zusammen mit Kunden anstoßen wollten und nach einer netten Location suchten, die nicht zu sehr überlaufen ist. Nur wenige Minuten von der Konstablerwache weg ist das „Baltique“ zu finden. Gegenüber des Amtsgerichtes und hinter des C&A-Gebäudes. Dort findet ihr leckere Pfannkuchen (Pankuka) und andere köstliche Spezialitäten die hier in Frankfurt aus Lettland angeboten werden. Ich empfehle euch die Anreise ruhig mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit dem Fahrrad.

Ich habe keine so schönen Fotos wie im Blogbeitrag von Ivi (deshalb ruhig auch ihren Beitrag lesen und von den Fotos inspirieren lassen), ich hab mich eher auf das Bier und den tollen Pfannkuchen eingelassen den wir erhalten haben. Vom Pfannkuchen hab ich ein Foto. Er sieht aus wie ein Hotdog aber sehr lecker, es war das Pankúka Kopenhagen und bestand aus knackigen Würstchen, dänische Gurken, Röstzwiebeln, Senf und Ketchup:

Meine KollegInnen hatten andere Pfannkuchen, die auch sehr lecker aussahen und laut ihren Aussagen auch sehr gut schmeckten (nein, keine Fotos). Beim nächsten Besuch werde ich auf jeden Fall auch die süßen Pfannkuchen probieren.

Wir saßen draußen vor der Location und hatten eine super Zeit. Die Bedienung war erst seit kurzem da und er musste immer wieder in der Küche nachfragen was bestimmte Biersorten zu bedeuten hatten, aber ansonsten wurden wir sehr freundlich bedient und es war für uns nicht der letzte Besuch. Demnächst werden wir auch tagsüber oder zum Mittagessen vorbeikommen. Die Preise sind auch nicht überteuert, sondern ganz normal, wenn ich mich richtig erinnere war das Bier um die 3,80 Euro.

Also ruhig mal hingehen und was Neues ausprobieren.

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Weitere Feinstaubsensoren in Frankfurt #Feinstaub #Luftdaten

Über Feinstaubsensoren oder zumindest das WordPress Plugin von Bleeptrack hab ich berichtet. Auf dieser Website habe ich die damals existierenden Feinstaubsensoren für Riederwald (ID 761), Bornheim (ID 996), Ostend (ID 1659), Niederrad (ID 1072), Frankfurt-Höchst (ID 345) auf der rechten Seitenleiste eingebunden und vertwittere hin und wieder die Werte, wenn sich an den Daten was ändert oder Feinstaubalarm besteht.

Nun hab ich mal wieder einen Blick auf die Karte von Luftdaten.info für Frankfurt geworfen und festgestellt dass weitere Feinstaubsensoren hinzugekommen sind und zwar:

Ostend (ID 1262), Mainufer (ID 3111), Westend Nord (ID 2856), Gutleutviertel (ID 3241), Europaviertel (ID 3177), Rödelheim (ID 2818) und Nied (ID 3423).

Werde sie noch einbinden, aber nur damit ihr Bescheid wisst, das immer mehr Feinstaubsensoren auch hier in Frankfurt angebracht werden. Sehr erfreulich.

 

 

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Stellungnahme Keine Videoüberwachung an der Hauptwache unterzeichnet

Ich habe zusammen mit anderen Organisationen wie zB AufRecht bestehen! Rhein-Main (Erwerbslosenbündnis); dieDatenschützer Rhein Main; Doña Carmen e.V. und  Thomas Occupy,  Willi van Ooyen und weiteren Einzelpersonen die Stellungnahme „Keine Videoüberwachung an der Hauptwache! Für den Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit!“ (PDF) der Datenschützer Rhein Main unterzeichnet.

Mit Besorgnis verfolgen die unterzeichnenden Organisationen und Personen die anhaltende Debatte um den Ausbau der Videoüberwachung durch die Polizei in Frankfurt. Wir melden uns zu Wort, weil wir der vom Frankfurter Polizeipräsidenten G. Bereswill und der Frankfurter CDU wiederholt erhobenen Forderung nach Videoüberwachung des Areals um die Hauptwache widersprechen wollen.

Neben dem Römerberg und dem Opernplatz ist die Hauptwache einer der zentralen Punkte in Frankfurt, an dem sich Menschen zu Kundgebungen und Demonstrationen versammeln. Die Forderung, diesen Ort dauerhaft durch Polizeikameras überwachen zu lassen, sehen wir als massive Beeinträchtigung der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit an.

Wir lehnen daher die Forderungen und Pläne zum Ausbau der Videoüberwachung an der Hauptwache entschieden ab!

Hintergrundinformationen dazu finden sich auf dem Blog von „dieDatenschützer Rhein Main“. Die Datenschützer haben dazu auch viele weitere Blogbeiträge unter dem Tag „Hauptwache“ und sind allesamt lohnenswert zu lesen.

https://twitter.com/alexschnapper/status/856540625910607872

Titelbild:  CC0, pixabay