Ein bundesweites Bündnis von Organisationen und Personen hat sich nach den Ausschreitungen der Polizei in Hamburg beim G20-Gipfeltreffen im Juli 2017 auf die Teilnehmer*innen der Demonstrationenund Kundgebungen gebildet. Über den Blogbeitrag von den Datenschützer RheinMainContinue reading
Schlagwort: Grundrechte
Tarifeinheitsgesetz im Bundestag beschlossen – Abstimmungsergebnis der Frankfurter und Tübinger #MdB
Goodbye Grundrechte Heute, 22. Mai 2015 wurde das Tarifeinheitsgesetz (PDF) im Bundestag verabschiedet. Bei bundestag.de findet sich übrigens die Grafik derjenigen Abgeordneten welche abgestimmt haben oder auch nicht. Bequem lässt sich herausfinden, welche MdBs ausContinue reading
Von wegen “schwarzer Block” – wir waren bunt unterwegs
Hier endlich kommt mein Beitrag von der Soli-Demo zur Blockupy-Demo vom 1.6., die am Samstag, 8. Juni in Frankfurt stattfand. Die Demonstration am 8. Juni 2013 war speziell für “Grund- und Freiheitsrechte“, die eine WocheContinue reading