Aufruf Demo “Stop the war in Syria” Frankfurt am 8. April 2017 @noborder_ffm

Via Twitter wird auf eine kurzfristige Demonstration durch die Gruppierung/Aktionsbündnis “@noborder_ffm” für kommenden Samstag aufgerufen – aufgrund des Giftgasangriffes in Syrien.

“Stop the war in Syria”

via Facebook-Event wird mobilisiert:

Hier der Aufruf in Wortlaut:

Am Samstag 08.04.2017 wollen wir gemeinsam um die Ermordeten und Verletzten des Giftgasangriffs auf die Provinz #Idlib trauern. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer.

Das syrische Regime attackierte die Stadt Khan Sheikhun in der syrischen Provinz #Idlib am Dienstag, den 04.04.2017 mit Giftgas. Mindestens 60 Menschen erstickten daran, darunter zahlreiche Kinder und viele weitere hunderte Menschen wurden teilweise schwer verletzt. Noch am selben Tag wurde das nächstgelegene Krankenhaus durch eine weitere Bombe zerstört.

Unsere Trauer ist begleitet von unglaublicher Wut, die wir öffentlich kundtun wollen. Diese Wut richtet sich gegen jegliche Kriege auf der ganzen Welt und insbesondere gegen unser Gefühl der Ohnmacht. Was können wir denn tun, wenn irgendwo anders eine Bombe fällt, haben wir uns schon oft gefragt? Wir können vielleicht nicht verhindern, dass die Bombe fällt, aber wir können dennoch etwas tun!

Wir, die diese Kundgebung organisieren, sind auch nur Einzelpersonen, die in Frankfurt leben und teilweise selbst aus Syrien geflohen sind. Die schrecklichen Bilder des Angriffs machen uns fassungslos. Was muss nach 6 Jahren Krieg und so vielen Gräueltaten denn noch geschehen, damit Syrien Frieden und Freiheit haben kann?

Deshalb haben wir folgenden Appell und folgende Forderungen:

  • Familiennachzug für Subsidiär Geschützte mit sofortiger Wirkung wiedereinführen, um Geflüchteten aus Syrien die sichere Einreise ihrer Familien zu sichern
  • Aufnahme und Schutz von Geflüchteten aus Syrien in den Nachbarländern mit ausreichender humanitärer Versorgung
  • Resettlement in die EU-Staaten mit Rücksicht auf die Entscheidung, in welches Land die Geflüchteten möchten
  • Schutz von Zivilist_innen in Syrien durch humanitäre Korridore
  • Sofortiger Waffenstillstand und keine Bomben und Giftgasangriffe mehr

Wie? Was? Wo?

Demonstration “Stop the war in Syria” am 8. April 2017 an der Hauptwache in Frankfurt am Main von 13:00 – 16:00 Uhr.

Nicht alle haben oder wollen einen Facebookaccount (oder dort gespeichert werden) weshalb ich den Demo-Aufruf hier weiter veröffentlicht habe und zur regen Teilnahme am Samstag aufrufe!

Meine Eindrücke der #PulseOfEurope Demo in Frankfurt

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Schon länger wollte ich mal bei der Demo, die seit einiger Zeit in Frankfurt jeden Sonntag um 14 Uhr stattfand und durchgeführt wurde, vorbeischauen und mich selber mal von den positiven und negativen Berichten, die ich über verschiedene Internetkommunikationskanäle erhielt informieren.
Diesen Sonntag den 2. April war es dann auch soweit, das Wetter stimmte und ich hatte gerade Zeit und ging also hin. Im Vorfeld hatte ich die Initiatoren der #PulseOfEurope Demonstration / Bewegung in Interviews und im Fernsehen gesehen und fand deren Idee, eine Demo _für_ etwas zu machen nicht schlecht.

Meine Europafahne, die ich vor Jahren für eine Piratenpartei-Veranstaltung privat gekauft hatte, blieb zuhause. Ich brauche keine Europafahne schwenken um zum Ausdruck zu bringen, dass ich die friedliche Idee Europas weiterhin vertrete und unterstütze. Bei diesen Demonstrationen gibt es genügend Menschen die Fahnen schwenken werden, zumindest auf Twitter und Facebook habe ich genug Fotos gesehen. Na gut, eine virtuelle Europafahne schwenken ist erlaubt:

Schon allein in der Hinfahrt kurz vor 14 Uhr in der U-Bahn sah ich viele Menschen mit Europafahnen und kleinen Pappschildern mit positiven Europa-Botschaften. Ich hoffte sehr, nicht auf zu viele Fahnenschwenker und Europa-Jubler zu treffen. So etwas mag ich nicht. Auf kritisch Töne hoffte ich. Jedenfalls keine destruktiven oder populistischen Äußerungen. Da reagiere ich doch allergisch. Ich merkte auch beim Aufgang an der Hauptwache in Frankfurt zum Goetheplatz wie viele Familien dabei waren. Bei den jüngeren Menschen sah ich eher vereinzelt Gruppen die ich eher in eine konservative Ecke einsortiern würde, einige waren sicher das erste Mal auf einer größeren Demo. Jedenfalls nicht auf den Anti-PEGIDA/Nazi-Demos oder auch leider nicht auf Demonstrationen für “Freiheit statt Angst” oder gegen Überwachung. Dabei sind oder waren auch diese Themen damals wie heute aktueller und wichtiger denn je. Ich möchte hier aber keinen Vergleich anstellen, wer wie eine Demo zu besuchen hat oder welche Demo die wichtigere oder besser wäre oder welche Menschen eine Demonstration oder Kundgebung zu besuchen haben.

An der Demonstration wollte ich auch mein Onlineumfeld daran teilhaben lassen, also machte ich Fotos und Videos und twitterte darüber. Tweets zu Pulse of Europe und Frankfurt können hier abgerufen werden. Mit einigen Minuten Verspätung traf ich dann auf dem fast vollen Goetheplatz ein, unheimlich viele Europa-Flaggen sichtbar. Und ab hier möchte ich meine persönliche Sichtweise einbringen, wie ich die Demonstration erlebt habe.

Stadt- und Parteienbashing sind ein NoGo!

Ich kam jedenfalls noch rechtzeitig um die Redner oder Organisatoren von “Pulse of Europe” zu hören, die Bühne und Verstärker waren gut aufgestellt und weithin hörbar. Und dann fing es an, dass die Spielregeln von “Pulse of Europe” erklärt wurden. weiterlesen

“This is what democracy looks like…” #blockupy #frankfurt #1j (2013)

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Auch ich war mit dabei bei der Blockupy Demo am Samstag. Auch ich ging davon aus, dass es eher ein “Latschdemo”, friedlich mit vielen bunten Personen, Schildern, Aktionen und feierlicher Stimmung werden würde. Ich hatte mir vorgenommen, ab 12 Uhr bis ca 14:40 / 15:00 Uhr irgendwo bei der Demo mitzulaufen und mit vielen Leuten ins Gespräch zu kommen. Viele kapitalismuskritische Stimmen der Blockupy-Bewegung stimmen nicht mit dem überein, weswegen ich auf der Demo war, auch mit vielen Rufen von einigen Gruppierungen die mit kommunistischen Fahnen geschwenkt haben stimme ich nicht überein. Ich bin weiterhin der Meinung, dass eine Veränderung in der Demokratie auch und gerade über den parlamentarischen Weg gegangen werden sollte. Via Twitter erfuhr ich dass einige Piraten-Kolleg*innen schon vor Ort waren, neben Martin Kliehm als Stadtverordneter der ELF-Piraten-Fraktion waren auch noch andere als politische Beobachter gekennzeichnet und hatten entsprechende Ausweise, die ihnen mehr Handlungsspielraum erlaubten (ähnlich wie bei der Anti-Nazi-Demo am 1. Mai).

Also bin ich via S-Bahn von F-Höchst zum Hauptbahnhof gefahren, ohne Probleme, ohne Polizeikontrolle. Ich konnte auch ohne Kontrolle aus dem Hauptbahnhof hinaus. Lag vielleicht auch daran, dass ich keine Buttons, Schilder, Fahnen oder Demo-ähnliches Material bei mir hatte und eher wie ein normaler Bürger aussah – ähh.. ich war es ja auch. Jedenfalls ging ich dann zum Basler Platz und fand schnell Anschluss zu den anderen Piraten. Der Demozug setzte sich dann auch in Bewegung, wir warteten ab, und nach dem attac-Wagen reihten wir uns ein und zogen mit.

Doch kurz nachdem wir das Hotel Intercontinental passiert hatten – welches massiv von Polizei beschützt wurde, stockte der Demozug und via Twitter verbreiteten sich die ersten Nachrichten, dass die Polizei einen Teil des vorderen Zuges abgeschnitten hätten und die Demo am Weitergehen gehindert würde. Dies teilten wir den anderen Mitdemonstrierenden mit – und wir dachten, oh ok, typisch Polizei – die gehen kurz in die Demo rein, blockieren uns, danach darf die Demo weiter ziehen. Doch dem war leider nicht so. Während der Wartezeit erschienen viele Künstlergruppen und Musikgruppen und versüßten die Wartezeit, es war bunt gemischt, von jung bis alt, Familien auf Fahrrädern, selbstgemalte Transparente. Eine sehr friedliche und heitere Versammlung.

Hier seht ihr die Künstlergruppe auf den Hochstelzen – das habe ich live gestreamt (mit minderer Videoqualität und leider lässt es sich hier in dem Blog nicht einbinden weil iFrame-inkompatibel, deshalb klickt auf den Link):

Blockupy Frankfurt Künstler Hochstelzen

Einem anderen Kollegen und mir war das längere Warten leid und wir gingen über eine Seitenstraße am Main entlang bis vor zum Anfang des Demozuges. Über eine kleine Gasse gelangten wir auf die Straße zur Europäischen ZentralBank (also die alte, nicht die noch zu bauende) und an der Ecke Hofstraße / Neue Mainzer Landstraße saßen wir quasi fest an der Spitze des Demozuges. Dort waren auch die lebendigen Zelte zu sehen:

Doch dann im Laufe der Zeit spitzte sich die Lage zu, an den Seiten des Schauspielhauses formierten sich weitere Polizisten aus anderen Bundesländern. Als ich dann auch noch die BFE-Einheiten aus Baden-Württemberg sah (berühmt berüchtigt für ihre Einsätze während der Stuttgart21-Parkschützer-Demos) war mir klar, hier geht irgendwas schief und eine Eskalation seitens der Polizei wird herbeigesehnt und auch gefordert. Doch ich habe nur friedliche Demonstranten erlebt, die an ihrem Grundrecht einer Teilnahme einer Demonstration gehindert wurden. Klar, gab es da hin und wieder einige jüngere Teilnehmer*innen, die auch wütend über das Aufgebot der Polizei waren, aber damit müssen die bewaffneten und geschützten Beamten rechnen bei solchen Einsätzen. Ich habe zu keiner Zeit irgendeinen Hinweis zu einer Deeskalation gesehen, sondern eher das Aufblitzen der Augen vieler Polizisten, die auf eine Situation gewartet haben, dass es zu Rangeleien und Schlägen kommen würde. Doch es blieben friedlich, hoben die Arme und riefen “Schämt euch”, “Wir sind friedlich was seid ihr?” der Polizei entgegen.

In diesem Video jedoch provozierten die Polizisten durch das Durchdrängen an Demonstranten. Ich schaltete sofort auf Livestream durch Bambuser und nahm auf, ab Minute 1:19 plötzlich eskalierte es und es kam zu Rangeleien und Gewalt durch die Polizei, die massiv die Demonstranten zurückdrängte. Das war deshalb so gefährlich weil auf dem Bürgersteig Betonwände waren (man sieht sie nur kurz) – und einige Demonstranten beim Zurückdrängen rückwärts hinfielen. Die Polizei drängte deshalb zurück, um im Hintergrund eine weitere Sturmmannschaft vorbeiziehen zu lassen. Danach passiert nicht mehr so viel Spektakuläres, außer die Rede der Versammlungsleitung durch die Boxen:

http://bambuser.com/v/3635685

Es entschlossen sich einige, ein Plenum abzuhalten, das aber nicht wirklich produktiv war, es wurde viel zu viel geredet und viele erklärten sich mit dem eingeschlossenen Block/Kessel solidarisch und dass wir alle nicht weiter demonstrieren werden, sondern weiter an dem Ort bleiben und warten bis die Polizei die restliche Demo weiterziehen lässt:

Wieder einige Zeit später eskalierte die Situation und die Polizei begann Demonstranten gewaltsam aus dem eingekesselten Bereich hinauszuholen (zu schlagen) und abzutransportieren – ich habe das auch nur das Rufen der Demonstranten gehört und wieder den Videostream eingeschaltet, das Video und das brutale Vorgehen der Polizisten ist zu sehen:

http://bambuser.com/v/3636145

Danach musste ich nach Hause gehen.

Ich möchte dennoch hier viele Links auflisten, die via Twitter und Facebook etc veröffentlicht wurden, viele weitere Blogs, Videos und Fotos (wird laufend ergänzt):

http://blockupy2013.tumblr.com/ wurde später zu:

http://blockupy2013.soup.io/

http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-ende-einer-demonstration,1472798,23093936.html

http://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/06/02/blockupy-frankfurt-mit-dem-sonderzug/

sueddeutsche

http://tobias-raff.org/2013/06/02/polizeigewalt-bei-blockupy-2013/

http://srudersdorf.tumblr.com/post/51989817509/staatsbuergerkunde

Und hier sieht man übrigens was wirklich passiert ist – und das widerspricht den bisherigen Äußerungen der Polizei, seht es euch selbst an und urteilt darüber – wer wirklich gewalttätig ist:

[youtube=http://youtu.be/44YC6f56OXE]

Daher gibt es nur eine logische Konsequenz:

Updates 04.06.2013:

Bericht eines Demo-Sanitäters von Blockupy F

Bericht eines Demo-Sanitäters von Blockupy F

dju in ver.di fordert lückenlose Aufklärung und politische Konsequenzen aus Vorgehen der Polizei bei Blockupy-Demonstrationen, 3.6.2013

[youtube=http://youtu.be/UoIc-upnCsI]

Polizisten kritisieren Kollegen, Frankfurter Rundschau online, 4.6.2013 (Anmerkung von mir persönlich: Ich habe bei vielen Demos und Mahnwachen in Frankfurt bei denen ich mit beteiligt war und (mit-)organisiert habe, mit Frankfurter Polizisten keine Probleme gehabt, sondern durchweg positive Erfahrungen!)

Kontext-TV über Blockupy-Proteste und Demo 31. Mai und 1. Juni 2013