Wir rufen zur friedlichen Teilnahme an Blockupy-Kundgebung auf

Pressemitteilung der Piratenpartei Hessen:

(Frankfurt/Main) Die hessischen PIRATEN rufen zur friedlichen Teilnahme an der Blockupy-Kundgebung am 18. März 2015 auf. An diesem Tag ist die Eröffnung des Neubaus des Europäische Zentralbank (EZB) geplant.

»Angesichts der wirtschaftlichen Situation in Europa  gibt es aber nichts zu feiern. Die unsoziale und menschenverachtende Politik der Troika gefährdet die Demokratie in Griechenland und in ganz Europa.«, erklärt Alexander Schnapper, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen. »Wir rufen dazu auf, bunt und kreativ gegen die Eröffnung der EZB zu demonstrieren. Von der hessischen Polizei erwarten wir, dass sie die Demonstration friedlich begleitet und die Demonstranten schützt.«

Die Piratenpartei setzt sich in ihrem Europawahlprogramm dafür ein, dass die Krise der Banken nicht weiter den Steuerzahlern zur Last fällt. Die Piraten fordern unter anderem schärfere Eigenkapitalvorschriften für Geschäftsbanken und Einschränkungen bei der Geldschöpfung durch Kredite zum Zwecke von Finanzspekulationen.

Die PIRATEN werden vor Ort als Demo-Beobachter den Verlauf der Demonstration verfolgen und dokumentieren.

Unsere Meldung, bzw. mein Zitat wurde in unterschiedlichen Medien aufgegriffen und zitiert, im Piratenwiki Pressespiegel zu finden, 17.3.15

Tweet des Tages: ““Die Würde des Menschen ist unantastbar“” von @kaifuzius #Blockupy #Frankfurt

Der Tweet des Tages stammt von @kaifuzius und hat gerade einen passenden Bezug, nämlich bezüglich der Blockupy-Geschichte, die in den letzten Tagen in Frankfurt am Main stattfand. Die @drachenrose hat darüber passend auch Blogeinträge geschrieben: „Blockupy und das ZDF – ein Kommentar“ und „Wenn das Gewaltmonopol des Staates missbraucht wird„:

[tweet https://twitter.com/kaifuzius/status/204563037280149505 lang=’de‘]

Verlinkt wird auf dieses Foto:

"Die Würde des Menschen ist unantastbar"
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“

(Foto-Quelle: A. N., veröffentlichte das Foto auf Facebook)

Ich selber war nicht vor Ort oder in der Nähe der Demonstrationen von Blockupy. Ich unterstütze auch die Blockupy-Veranstaltung. Ich verurteile nur weiterhin das scharfe Vorgehen der aktuellen Regierung und der Verantwortlichen, die durch die große Polizeipräsenz Angst und Schrecken verbreiteten und in Frankfurt am Main einige Tage die Demokratie sterben ließen! Gerade zu lachhaft und unverschämt finde ich dann diesen Artikel der CDU-Landtagsfraktion, ich zitiere davon:

Holger Bellino: „Sicherheitskonzept der verantwortlichen Behörden zur Gefahrenabwehr ist voll aufgegangen“

„Nach den brutalen Ausschreitungen im Rahmen der sogenannten Antikapitalismus-Demonstration am 31. März in Frankfurt, musste alles Erforderliche getan werden, um Krawalle zu verhindern. Wir sind erleichtert, dass es nicht erneut zu schrecklichen Übergriffen mit zahlreichen Verletzten und hohen Sachschäden gekommen ist. Das Sicherheitskonzept der verantwortlichen Behörden ist voll aufgegangen. Das Hessische Innenministerium, die Stadt Frankfurt und die Polizei haben die richtigen Schlussfolgerungen aus den vorausgegangenen Gewalttaten gezogen. Angesichts der erneuten Ankündigung von extremistischen Ausschreitungen im Vorfeld der Occupy-Demonstration musste mit katastrophalen Zuständen in Frankfurt gerechnet werden. Die Sicherheit und der Schutz der Bürgerinnen und Bürger war daher das oberste Gebot. Mit Erleichterung nehmen wir zur Kenntnis, dass sich Dank der vorbeugenden Maßnahmen bestehende Gefahren nicht eingetroffen sind“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Holger Bellino, angesichts des Polizeieinsatzes in Frankfurt am Main am vergangenen Wochenende.
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Diskussionabend: Von Talmud bis Twitter

Auf diese Veranstaltung freue ich mich seit einigen Wochen schon:

Ein Grenzenloser Diskurs mit der Frankfurter Rabbinerin Elisa Klapheck und der politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband.

Einen Bericht darüber werde ich dann auch schreiben. Danke an die ELF-Piraten, die dazu einladen.

NACHKLAPP:

Leider konnte ich aus zeitlichen Gründen doch nicht zur Veranstaltung hin.