Im hessischen Landtag hat Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag, 23. November 2017 folgenden Satz geäußert: “Es gibt eine Seuche. Und diese Seuche heißt Twitter.” Darüber bin ich zuerst – wie soll es anders seinContinue reading
Schlagwort: CDU
Stellungnahme Keine Videoüberwachung an der Hauptwache unterzeichnet
Ich habe zusammen mit anderen Organisationen wie zB AufRecht bestehen! Rhein-Main (Erwerbslosenbündnis); dieDatenschützer Rhein Main; Doña Carmen e.V. und Thomas Occupy, Willi van Ooyen und weiteren Einzelpersonen die Stellungnahme “Keine Videoüberwachung an der Hauptwache! FürContinue reading
Meine Meldedaten zur Nutzung für den Wahlkampf bekommt ihr nicht! #btw17
Bei der letzten Wahl hatte ich es vor zu machen, dann wieder vergessen oder aufgeschoben und vergessen. Zum Glück erinnern dieDatenschützer Rhein Main daran. “Meldedaten an Parteien herausgeben? Nein Danke!” Die zur Bundestagswahl zugelassenen ParteienContinue reading
Tarifeinheitsgesetz im Bundestag beschlossen – Abstimmungsergebnis der Frankfurter und Tübinger #MdB
Goodbye Grundrechte Heute, 22. Mai 2015 wurde das Tarifeinheitsgesetz (PDF) im Bundestag verabschiedet. Bei bundestag.de findet sich übrigens die Grafik derjenigen Abgeordneten welche abgestimmt haben oder auch nicht. Bequem lässt sich herausfinden, welche MdBs ausContinue reading
3 .. 2 .. 1 .. Deins! Kauf bei der Regierung einen #Snowden – zweckgebundene Spenden an CDU und SPD #my2cents4Snowden
Einen Snowden bei der Regierung kaufen? Wie jetzt, geht das? Das ich das mal machen würde – ich spende der SPD-Bundestagsfraktion und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Geld. Natürlich nicht Unsummen, bin ja nicht blöde. Aber immerhinContinue reading
Nein zu Boris Rhein! OB-Wahl in Frankfurt am Main #OBFFM
Am Sonntag ist Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main. Wir von der Piratenpartei haben am 11. März 2012 mit unserem Kandidaten 3,8% geschafft und auch die Direktwahl von Boris Rhein (CDU) verhindert. NunContinue reading