Global Marijuana March in Frankfurt am 9.5., 14 Uhr #gmm

Am Samstag, den 9. Mai 2015 startet um 14 Uhr der “Global Marijuana March” am Opernplatz in Frankfurt. Der Protestmarsch, der in Frankfurt bereits zum 11. Mal durchgeführt wird, setzt sich für die Legalisierung
von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel ein. Alexander Schnapper, politischer Geschäftsführer der hessischen Piraten, kündigt an, dass dort Hanfsamen verteilt werden: „Hanfsamen sind reich an Omega-3-Fettsäuren und können Bestandteil einer ausgewogenen Ernährung sein. Es ist eine Schande, dass es nicht möglich ist, Hanf einfach im eigenen Garten anzubauen.“

In Stuttgart hatte eine Ankündigung der Piraten, Hanfsamen verteilen zu wollen, zu massiven Reaktionen der Polizei geführt. Neben Flyern, Aufklebern, Longpapers und Feuerzeugen hatten einige Teilnehmer auch Hanfsamen in kleinen Plastiktütchen mit dem Aufdruck “Gebt das Hanf frei. Für eine pragmatische und vorurteilsfreie Suchtpolitik.” abgefüllt dabei. Diese Tütchen mit Hanfsamen waren aber der Polizei ein Dorn im Auge. Nachdem der Vorsitzende des Kreisverbands über Twitter die Nachricht verbreitet hatte, dass die Piraten auf dem GMM Tütchen mit Hanfsamen verteilen wollen, wurde von der Polizei mitgeteilt, dass das Verteilen von Hanfsamen zu unterlassen sei. Es stelle den Anfangsverdacht einer Straftat dar. Während der Demonstration wurden 215 Tütchen von der Kriminalpolizei beschlagnahmt.

Quelle: Pressemitteilung Piratenpartei Hessen, 07.05.2015

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Tolle Aktion von Piraten aus NRW und Marl: Schimmelpreis statt Grimme-Preis

Am Freitag den 27.03.2015 wurde in Marl wie in jedem Jahr der Grimme-Preis verliehen – darunter auch für die ZDF-Sendung „Die Anstalt” für deren Beitrag zur Flüchtlingspolitik.

Um auf die Problematik der Unterbringungssituation der Flüchtlinge im Marler Röttgershof hinzuweisen, haben PIRATEN dies zum Anlass für eine Demonstration vor dem Theater in Marl genommen.

Bild: CC-BY-SA Daniel Düngel
Bild: CC-BY-SA Daniel Düngel

Knapp 50 PIRATEN aus ganz NRW, dazu Aktivisten von attac und der „Aktion Mensch ist Mensch e.V.” kamen zu der Demonstration.

Melanie Kern, Abgeordnete der PIRATEN im Kreistag Recklinghausen, überreichte den Schimmelpreis stellvertretend an den vor Ort anwesenden Standup Comedy-Künstler „Werner”, da der eigentliche Preisträger, der Marler Bürgermeister Werner Arndt, nicht erschienen war.

Bild: CC-BY-SA Andreas Prennig
Bild: CC-BY-SA Andreas Prennig

Anders die Künstler der „Anstalt” – Max Uthoff, Claus von Wagner und Dietrich Krauß kamen extra hinaus auf den Theatervorplatz zur Demo, um mit Melanie und Nico Kern zu sprechen und sich über die Forderungen der Demonstranten zu informieren. Alle drei Kabarettisten äußerten ihr Verständnis und ihre Unterstützung für die Aktion und lobten das Engagement der Aktivisten vor Ort in Marl.

Dazu Melanie Kern: „Schon seit fünf Jahren sind die menschenunwürdigen Lebensbedingungen des Asylbewerberheims Röttgershof in Marl Thema in der hiesigen Presse. Geändert hat sich bis heute nichts. Marl zeigt damit exemplarisch, wie dringend wir verpflichtende Mindeststandards auf Landesebene brauchen.”

Antonia Kreul vom Flüchtlingsrat NRW weist ebenfalls auf diese Problematik hin: „Auch wir fordern seit längerem die Einführung von Mindeststandards in NRW. Dazu gibt es bereits eine Petition von uns, die auf http://petition.frnrw.de gezeichnet werden kann.

Klaus Pedoth, Sprecher der attac-Gruppe Recklinghausen ergänzt: „Die Schimmelpreisverleihung an Bürgermeister Arndt war eine gelungene Aktion. Es ist traurig, dass es erst solcher Aktionen bedarf, um überhaupt Gehör für eine menschenwürdige Flüchtlingsunterbringung zu finden.”

Text von der Videobeschreibung PiratenNRW, Beitragsbild: Bild: CC-BY-SA @tralamitti

Bürgerschaftswahl 2015: Mit PIRATEN die Freie und Bürgerstadt Hamburg gestalten

Das Jahr 2015 ist noch frisch – und schon folgt die nächste spannende Wahl. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg. Das tolle daran ist, wählen ist schon mit 16 Jahren möglich. Und alle in Hamburg lebende Menschen können zusammen mit der Piratenpartei Hamburg die Freie und Bürgerstadt Hamburg zu gestalten.

Auf dem Wahlkampfportal „hamburgwahl.piratenpartei.de“ sind die Themen „Transparenz„, „Bürgerbeteiligung„, „Sicherheit in Freiheit„, „Verfassungsschutz„, „Drogenpolitik„, „Bauen und Wohnen„, „Verkehr“ und „Bildung“ und natürlich das Programm einfach und schnell zu finden, auch als PDF-Datei.

Was mich allerdings auch sehr begeistert hat waren die Plakate, die doch auch doch sehr deutlich für sich sprechen.

Ich werde im Februar an zwei Wochenenden mit anderen Piraten aus Frankfurt und Hessen in den Norden fahren und Straßenwahlkampf gemeinsam mit den Hamburger Piraten machen und ich freue mich schon sehr darauf. Bis dahin empfehle ich allen die in Hamburg leben sich auch über andere Parteien zu informieren und das „Denk selbst!“-Prinzip anzuwenden oder wisst ihr schon wen ihr wählen werdet? Die Piraten in Hamburg sind echt tolle Menschen, wenn ihr sie kennenlernen wollt, im „Termine„-Bereich findet ihr die Daten wo sie im Wahlkampf anzutreffen sind. Nutzt die Chance und sprecht sie an. Gebt den Piraten in Hamburg die Chance mit euch gemeinsam die Stadt zu verändern, für eine „Freie und Bürgerstadt Hamburg„. 🙂

Dann halt doch weiterhin Basis – und das ist auch gut so #help134 #help13

Am Wochenende war der Landesparteitag der Piraten Hessen in Schwalstadt-Ziegenhain (Nordhessen) und dort hatte ich mich vor einigen Wochen schon für das Amt des politischen Geschäftsführers (ehrenamtlich!) aufstellen lassen und bekannt gegeben. Habe mich entsprechend vorbereitet, mir Konzepte und Ideen für eben diese Arbeit im Vorstand überlegt und mit vielen anderen Piraten darüber gesprochen.

Als dann aber die Kandidatur von Volker Berkhout (der bisher Bundestags-Listenkandidat 1 aus Hessen war) auch kandididerte, war mir klar wie die Wahl ausgehen würde. Zum einen weil der Landesparteitag in der Region stattfand, in dem er bekannt ist und zum anderen weil er bisher auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl stand (Ergänzung: und weil er ein sehr aktiver Pirat ist, der mit guten Ideen und Inhalten ideal für den PolGF-Posten ist!)
Wie kann da jemand wie ich, der nur einfach aus der Basis sich engagiert ernsthaft Hoffnungen auf ein Vorstandsamt machen? Richtig. Deshalb war mir schnell klar, das ich da chancenlos war, dennoch habe ich nicht gekniffen oder vorzeitig aufgegeben.

Und es ist auch keine Wahlschlappe für mich, denn ich habe vor und nach den Vorstandswahlen sehr viel Zuspruch und tolle Gespräche geführt die es gut mit mir meinten und auch gesagt haben, warum sie mich und/oder Volker gewählt haben.
Volker und ich verstehen uns nebenbei sehr gut und konnten auch bisher im Wahlkampf gut kooperieren und arbeiten.
Letzten Endes bin ich sehr froh, doch nicht zum neuen Landesvorstand zu gehören, weil es genug Aufgaben und Bereiche gibt, in denen ich mich weiterhin einbringen kann. Und es aber auch nicht muss.

Ich danke jedenfalls allen Piraten, die mir via E-Mail und anderen Kontaktmöglichkeiten zugesprochen und Mut gemacht haben. Schade, dass es nicht geklappt hat. Aber vielleicht lässt sich dadurch ja vermeiden, das ich mich nicht „verbrenne“ – also zu sehr verausgabe und danach keine Lust mehr für die Piraten habe, ich bin weiterhin aktiv und es gibt weiterhin genug zu tun und genug Aufgaben, die ich auch gerne mache (Presse/Öffentlichkeitsarbeit, Basisarbeiten..)

Und das ist übrigens der neue Landesvorstand Piratenpartei Hessen der nun für 1 Jahr das Amt innehat:

Der neue Landesvorstand Hessen 2013/2014
Der neue Landesvorstand Hessen 2013/2014

von links nach rechts: Landesschatzmeister Lothar Krauß, 1. Vorsitzender Kristos Thingilouthis, 2. Vorsitzende Viktoria Klaus,
Politischer Geschäftsführer Volker Berkhout, Generalsekretär Kristof Zerbe  (Pressemitteilung)

UPDATE:
Ich habe aus Versehen einen älteren Text mit älteren Inhalten die ich nicht veröffentlichen wollte, veröffentlicht. Habe diese Stellen inzwischen gelöscht.

Tweet des Tages von @katjazwitschert: Koalition im Bundestag

Schon am frühen morgen und dann gleich ein Tweet der mir sehr gut gefallen hat, das er gleich bei mir als „Tweet des Tages“ favorisiert wird. Und zwar stammt der Tweet von Katja Wenk @katjazwitschert (übrigens, ihr könnt ihr ruhig folgen *g*)

Link: https://twitter.com/katjazwitschert/status/374066545531813888

Kleiner Gedankentext meinerseits:
Eine Koalition aus Piraten, Grünen und Linken wäre sehr interessant. Es wäre eine Klatsche gegenüber der CDU/CSU, der FDP und der alten Dame SPD. Weil auch derzeit die kleineren Parteien eher eine Alternative bilden als die Ständigschwafler und FamilienbeschäftigeraufStaatskosten der anderen Parteien. Und sie sind näher am Interesse der Allgemeinheit dran. So eine Koalition wäre schon traumhaft. Also – wählt entsprechend Piraten, Grüne oder Linke. Wobei mir Stimmen für die Piraten  lieber wären, die Grünen befürworten ja auch wieder das Eingreifen mit militärischen Mitteln in Syrien. Wir Piraten dagegen lehnen jeden militärischen Eingriff ab. Auch von deutschen Soldaten!

Übrigens, wer noch nicht sicher ist, welche Partei mensch (und ob) am 22.9. (und in Bayern eine Woche früher) wählen soll, dem empfehle ich den Wahl-O-Mat „http://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2013/main_app.php“ .