Foto Tobias M. Eckrich

#Piraten bitte nutzt die Chance beim Bundesparteitag #bpt71

Hallo an alle abstimmungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland (die zum Bundesparteitag kommendes Wochenende fahren und ihre Freizeit opfern),

erst mal ein dickes DANKE an die Piraten im Saarland die dieses Wochenende alles geben und am Höhepunkt des Landtagswahlkampfes sind und deshalb nicht an der partizipativen Mitgestaltung der Partei teilnehmen können! Hier könnte ich jetzt natürlich noch die Frage in den Raum werfen warum der Bundesparteitag ausgerechnet an einem Landtagswahlwochenende durchgeführt wird, anstatt alle noch vorhandenen Kräfte gebündelt den wenigen Saarpiraten zugute kommen lassen. Könnte ich. Diese Frage haben sich viele auch schon gefragt, aber jetzt ist der Drops ausgelutscht.

Was ihr für welche Anträge ist eigentlich fast schon wurscht, wichtig ist eher das öffentliche Erscheinungsbild. Die Präsentation der Partei mit den Kandidierenden zur Bundestagswahl 2017. Schließlich sollten diese ja gewählt werden. Ich schreibe diesen Beitrag, weil ich den Beitrag von Birgit sehr empfehle zu lesen und zu verinnerlichen. weiterlesen

flickr: fluxka, CC-B-NC 2.0

Mein Besuch beim Neujahrsempfang der Piratenpartei Kassel

Gestern, am Freitag 27. Januar 2017, fand der Neujahrsempfang der Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web im Olof-Palme-Haus statt. Nach meinem Austritt aus der Partei wollte ich dennoch viele andere Piraten auf Landes- und Bundesebene treffen und wiedersehen, also entschloss ich mich spontan hinzufahren.

flickr: fluxka, CC-B-NC 2.0

flickr: fluxka, CC-B-NC 2.0

Es ist natürlich einfach, via digitalen Transportwegen (E-Mail, Twitter oder Telegram-Nachrichten) mit Piratenpartei-Politikern Kontakt zu halten – aber bei einem persönlichen Gespräch, zusammen in einer Gruppe direkt von Angesicht zu Angesicht lassen sich viele Fragen klären und Antworten können besser verstanden werden. Ich möchte hier meine Eindrücke vom Abend schildern.

Christian Hachmann - Kreisvorsitzender Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web, flickr: fluxka, CC-B-NC 2.0

Christian Hachmann – Kreisvorsitzender Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web, flickr: fluxka, CC-B-NC 2.0

Der Kreisvorstandsvorsitzende Christian Hachmann begrüßte und eröffnete den Neujahrsempfang und blickte kurz auf einige Höhepunkte des vergangenen Jahres und der letzten Zeit zurück. Letztes Jahr konnte die Piratenpartei in Kassel bei der Kommunalwahl erfolgreich wieder in die Stadtverordnetenversammlung mit zuverlässigen neuen Mandatsträger einziehen – nämlich mit dem ehemaligen Landesvorsitzenden der Piratenpartei Hessen Volker Berkhout und im Ortsbeirat Nord-Holland löste ihn Johannes Rieder ab. Außerdem schlossen sich die Piraten zu einer gemeinsamen Fraktion mit den “Freien Wählern” zusammen, wählten einen neuen Kreisvorstand und über den Stadtverordneten Volker Berkhout gibt es auch einen FreiFunk-Zugang ins Internet am Kasseler Rathaus. Mit Robin Geddert stellten die Piraten in Kassel auch einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 auf. Christian Hachmann hat die Ereignisse in kompakter Form zusammengefasst und übergab danach an den im Dezember 2016 neu gewählten Landesvorsitzenden und danach folgte der ebenfalls letztes Jahr neu gewählte Bundesvorsitzende. weiterlesen

Danke @PiratenHessen – adieu @Piratenpartei #Piraten

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und damit auch meine Zeit und Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Damit werde ich ab 2017 nicht mehr in der Piratenpartei Mitglied sein. Parteilos. Nicht machtlos. Und nicht politikverdrossen. Im Gegenteil.

Schon seit längerer Zeit und auch nach meinem Rücktritt-Entschluss dieses Jahr als Politischer Geschäftsführer war nicht nur ich gefrustet und auch ausgebrannt, sondern auch habe ich zu oft Erwartungen an Neuanfänge oder neue (Mit)-Vorstände gehabt die doch nicht erfüllt oder nur zum Teil erfüllt wurden.
Zuletzt kamen aber verstärkt gesundheitliche Probleme und Änderungen in meinem Privatleben hinzu, so dass ich vor wenigen Wochen entschied, die Mitgliedschaft in der Piratenpartei zum Ende 2016 zu beenden.

In all den vielen Jahren habe ich sehr viel erlebt und gelernt, nicht nur an Erfahrung im politischen Umfeld und Umgang mit anderen politischen MitstreiterInnen (ob innerparteilich oder bei der politischen Konkurrenz oder Partner-Parteien zB Die Linke, Die PARTEI oder bei den Grünen). Die überwiegende Zeit war anstrengend, auch mit viel Frust und Überzeugungsarbeit verbunden. Dies wird kein xter Blogbeitrag über die Fehler in der Partei sein – dazu gibt es ja mehr oder minder realistische oder von Hass triefende Blogbeiträge anderer Ex-Piraten. Die Fehler oder Probleme in der Partei sind den meisten immer noch verbliebenen Piratenmitgliedern bekannt, nur wird doch fast nur noch weiter so gemacht oder nicht genau analysiert, wie Fehler vermieden werden können.

Daher mal an dieser Stelle ein DANKE!

Danke Piratenpartei Hessen / Piratenpartei:

  • dass ich sehr viel über Parteipolitik oder wie man sie gestalten kann lernen durfte
  • dass Hessen nicht nur aus Frankfurt besteht
  • dass Offenbach immer noch zu Hessen gehört 🙂
  • für die vielen tausend E-Mails auf Mailinglisten
  • für die noch viel mehr ungelesenen Troll-E-Mails von Störenfrieden und Trollen – NICHT!
  • für das Kennenlernen von tollen Menschen
  • für die Freundschaften, die bei einigen und mir entstanden sind
  • für die Parteitage, die auch hoch emotional waren
  • für spannende, interessante und inspirierende Menschen, die leider nicht mehr unter uns sind wie Andrea oder Sascha
  • für die viele Erfahrung im politischen Umfeld
  • für die Arbeit die anstand und erste Erfahrungen auf Podien und Vorträgen
  • für die tollen Menschen europa- und weltweit mit den gleichen (oder ähnlichen) Zielen
  • für die CDU und deren Law-and-Order-Politiker, die uns tagtäglich daran erinnern, dass wir uns mehr und mehr zu einem Überwachungsstaat entwickeln und leider vielen das völlig am Ar… vorbei geht
  • für kalte und heiße Wahlkämpfe mit viel Spaß, Mate, Bier und Apfelwein
  • für kreative und erfolgreiche Infostände, auch bei den CSDs in Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt
  • für den Erfahrungsaustausch auf Landesvorstandsebene, speziell an Volker, Robin, Jeanette, Robin, Bert, Michael B und Knut, Michael K sowie auch an Ralf in der Hessen-IT
  • für die Bundes- und Hessen IT
  • für die PiratenkollegInnen im alten Social Media Team (Sascha, Tom und Marie) und auch an Ben!
  • für die Kontakte auch außerhalb der Partei (die ich natürlich nicht weiter missen werde)
  • für die Streitigkeiten die es gab und noch gibt, die auch dazu führten, dass leider viele kreative und wichtige Menschen die Partei verließen (ob mit Fruss, Hass oder gemischten Gefühlen)
  • für die nun frei werdende Zeit, die in mein Privatleben fließen wird
  • für die weiterhin wichtigen Ziele und Visionen, die auch ich außerhalb der Partei angehen möchte, nur nicht mehr mit so viel Verpflichtung oder “Druck”, sondern überparteilich und in NGOs
  • für vieles andere was ich gerade nicht aufgelistet habe, was aber auch aufgelistet gehört…

Gestern (17.12.2016) fand der Landesparteitag der Piratenpartei Hessen in Kassel statt – mit Vorstandswahl, es wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Ich wünsche ich dem neuen Vorstand, gerade auch Herbert als ersten Vorsitzenden, viel Kraft bei den anstehenden Aufgaben.

Ich werde mit einem lachenden und einem weinenden Auge die Partei verlassen. Die überwiegende positiven Erinnerungen und Erlebnisse überwiegen gegenüber den negativen Erfahrungen und Erkenntnissen. An dieser Stelle könnte ich natürlich irgendwelche klugen politischen Sprüche aufführen. Wahrscheinlich wären “Beim Klabautermann” oder “Steht doch im Wiki” eher angebracht. 🙂

Unabhängig von Parteizugehörigkeit – der Kampf für eine freie und menschenwürdigere Welt geht weiter, für mehr soziales Miteinander, für eine deutlichere humanistische Umgebung, gegen eine vom Staat kontrollierte Überwachung und Schere im Kopf. Für Weltfrieden, Pressefreiheit, Menschenrechte (statt rechter Menschen!), Whistleblowerschutz, Nachhaltigkeit und sinnvolle Investition in unsere Infrastruktur und Netze, Umwelt und Naturschutz, Bildung, undundund… Ja, die Programme und Ziele der Piratenpartei unterstütze ich auch weiterhin. Nur brauche ich dazu nicht Mitglied in der Partei sein.

Weihnacht statt Angst!

Danke!

UPDATE: Pause mit @derschnappi auf Twitter – beendet

Nach meinem Rücktritt als Politischer Geschäftsführer des LV Hessen haben mich in den letzten Tagen neben positiven Mitteilungen auch viele negative und gehässige Nachrichten erreicht und da ich merke das zumindest auch im Kreisverband Frankfurt die Stimmung am Tiefpunkt angelangt ist, als auch auf Twitter nicht gerade Jubelstimmung herrscht – habe ich einfach mal beschlossen meinen Twitteraccount “derschnappi” erstmal zu deaktiveren und für eine politische Pause zu sorgen. So zwinge ich mich auf normale Dinge wieder zu achten und politische Inhalte erstmal vorbei sausen zu lassen, ich wollte ja auch wirklich eine Pause nach meinem Rücktritt. Also mach ich die jetzt einfach auch.

Allerdings hab ich mir selber auch eine Frist gesetzt – der 24.4., der Tag an dem in Frankfurt der Kreisparteitag stattfindet. Ich hoffe ja sehr auf einen Wechsel im Kreisvorstand und auf eine Art Neuanfang.

Sonst wird es auch bei mir ähnlich sein wie bei Maja. Und ich verstehe Maja nur sehr gut.

Aus verschiedenen Gründen bin ich für einige Piraten nur noch schriftlich per E-Mail über die bei Piraten bekannte E-Mailadresse erreichbar. Danke für das Verständnis. Wäre zu schade, wenn ich das Handtuch komplett werfen würde.

UPDATE (25.4.): Gestern fand der KPT in Frankfurt ja statt, es wurde ein teils neuer Vorstand gewählt. Die Pause bisher war gut und ich werde weiterhin Zeit brauchen. So eine Pause tut sehr gut, auch meinem inneren Frieden, die Zeit in der Piratenpartei war nicht nur schlecht, ich habe sehr viele positive Dinge daraus auch gelernt, inzwischen bin ich viel gelassener und erwachsener geworden… Wie dem auch sei, gestern lief ja meine interne Frist ab – ich bleibe weiterhin in der Piratenpartei. Also kein Grund zur Sorge. Bin ja auch nicht aus der Welt. 🙂

Update (1.5.): Den Twitteraccount hab ich wieder reaktiviert, bin aber weiterhin in der Piraten-Pause, also nicht mehr so extrem aktiv. Nennen wir es aufmerksame Passivphase.

Politischer Aktivist versus Politischer Geschäftsführer in der #Piratenpartei Hessen – warum ich vom Amt des PolGF zurücktrat

Jetzt ist es offiziell und ich kann wieder frei atmen.

Formal:
In der heutigen außerordentlichen Landesvorstandssitzung der Piratenpartei Hessen (in der es um das Budget ging) habe ich am Ende der Sitzung meinen Rücktritt vom Amt des politischen Geschäftsführers offiziell nun bekannt gegeben.
Den Landesvorstand habe ich von meinem Rücktritt davon schon in einem nicht öffentlichen Treffen vergangenen Samstag in Kenntnis gesetzt.
Der Landesvorstand braucht aufgrund seiner Satzung nicht zu einem Wahlparteitag um für eine Neuwahl einzuladen, der verbleibende Landesvorstand kann die Geschäfte weiterführen, meine Aufgaben wandern an den zweiten und ersten Vorsitzenden über.

Informell – oder auch warum?
Eigentlich hab ich schon letztes Jahr nach dem Landesparteitag der Piraten NRW in Aachen zurücktreten wollen, aber die Kommunalwahlen in Hessen abgewartet – außerdem motivierte mich der dortige Parteitag und später das Kampagnen-Workshop-Wochenende zur Kommunalwahl doch noch weiter zu machen. Doch warum jetzt? Eigentlich ist es nicht so einfach zu beantworten, da spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Hier wird es heute auch keine Ursachenanalyse von mir zu den Kommunalwahlen Hessen vom März geben, dazu wird es im Mai einen speziellen Termin der Piratenpartei Hessen geben. Hier möchte ich meine persönlichen Gründe für meinen Rücktritt erläutern.

Das mit der Zeit
Ich trat der Piratenpartei nach den Kommunalwahlen 2011 in Frankfurt bei (zuvor war ich eher Freibeuter, aber schon lange Parteien-unabhängig politisch aktiv) und es machte Spaß aktiv in allen möglichen Bereichen mitzugestalten und seine Freizeit zu opfern. Und je länger ich mitarbeitete und Einblick auch außerhalb des Tellerrandes vom Kreisverband Frankfurt erhielt, bot ich meine Hilfe an und je mehr Zeit und Einsatz brachte ich der Piratenpartei ein. Also merkte ich schnell das viele Piraten mit
viel Zeit auch viele Dinge erreichen konnten, politisch in Fraktionen oder auch innerparteilich.
Nur, nicht alle Piraten und Freibeuter haben so viel Zeit und Energie wie sie es gerne hätten, um effektiv mitarbeiten zu können. Aber das ist ja seit Jahren bekannt, kein neues Problem. Von digitaler Onlinebeteiligung möchte ich hier nicht mal anfangen.
Außerhalb von Parteitagen gibt es ja auch die Möglichkeit sich einzubringen, ob an Stammtischen, Infoständen oder Mahnwachen, bei Demonstrationen (zb ACTA/FsA) oder politischen Aktionen. Waren wir Piraten zwischen 2011 und 2013 viele und es viele Arbeitsgruppen/kreise und Aktive, so schwand diese Zahl dramatisch auch im Jahr 2014. Auch die Piraten die ihre kostbare Zeit für die Partei einbringen konnten wurden weniger, bzw viele haben sich zurückgezogen. Die Motivation sank, stürzte ab, einige verließen
die Partei – natürlich nicht ohne medial auf die Piratenpartei zu schimpfen und ihr wahres Gesicht zu zeigen.
Es kristiallisierte sich immer mehr der Typus Zeitpirat heraus (fast ähnlich mit dem Geldpirat). Nein, nicht Elite-Pirat. Von so einem Etikett halte ich nichts.
Nun denn, je mehr Zeit ich in die Piratenpartei investierte umso weniger Zeit hatte ich speziell im letzten Jahr bis heute für meine Arbeit und eigentlichen Broterwerb und für Freunde außerhalb der Piraten. Ich kann nur froh sein, das meine Chefs meine politische Arbeit unterstützen und gerade im Kommunalwahlkampf sehr oft viele Dinge nachgesehen haben. Ich konnte zum Beispiel recht kurzfristig meine Tagesplanungen flexibel ordnen und für Termine oder Demonstrationen das Büro verlassen. Oder das Firmenlager für unsere 2.500 Plakate, Flyer und Giveaways nutzen, ebenso Postsendungen ans Büro, weil dort fast immer jemand da war und die Sendungen in Empfang nahm. Dafür (und das wissen meine Chefs durch die internen Gespräche auch) bin ich unendlich dankbar.
Andernorts wäre das nicht möglich. Das hieß allerdings auch, das ich beruflich einige Dinge zurückstecken musste um für als Kandidat auf Listenplatz 4 (aussichtslos um einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt) Parteiwerbung zu machen.
(Ich springe schon wieder zeitlich…)
In der Piratenpartei habe ich die letzten Jahre einiges an Beauftragungen oder Arbeiten mitgemacht und erlebt.
Es wurde also nicht langweilig. Aber irgendwann ist es mit der freien Zeit auch zu Ende – und deshalb ziehe ich hier eine Reißleine.

Und damit komme ich eigentlich zur Aussage des Titels “Politischer Aktivist versus Politischer Geschäftsführer in der #Piratenpartei Hessen“.
Ich bin eher ein politischer Aktivist, auch für die Piratenpartei als ein politischer Geschäftsführer. Die Aufgabe oder Funktion ist nicht wirklich hundertprozentig geklärt. Ich habe gewisse Freiheiten die ein Vorsitzender nicht hat, kann mir einiges auch an Quatsch und Äußerungen erlauben, bzw konnte. Doch immer mehr mangelt es an aktiver Beteiligung durch die Basis.
Eher wird kritisiert statt aktiv geholfen. Und natürlich passieren dann auch Fehler im Landesvorstand, darauf möchte ich hier aber auch nicht eingehen, das hat bei einem Landesparteitag eher Platz, nicht hier auf meinem privaten Blog. Ich bin jemand der kreativ und mit leidenschafltichem Engagement politische Akzente setzen möchte, gerade auch durch Guerillabeaming. Früher(tm) gab es noch einige andere kreative Köpfe die gemeinsam an unterschiedlichen Orten mitgemacht haben für kleine Aktionen bei der die Piraten sichtbar waren. In letzter Zeit ist die Piratenpartei auch durch die Landtagswahlen bedeutungslos (ein anderer Pirat bezeichnete es als belanglos) geworden. Immerhin konnte in Hessen bei der Kommunalwahl in einigen Kreisen einige Sitze gewonnen werden, ansonsten verloren wir fast überall einen Sitz oder Prozente und Zustimmung auch bei den Wählen. Aber auch hier, Wahlanalyse folgt im Mai (dann bei den Piraten..)

Bevor ich also komplett in der Piratenpartei als PolGF verbrenne und nicht mehr “zu gebrauchen” bin, lege ich eine Vollbremsung ein. Nein, ich werde nicht gleich Beauftragungen neu aufnehmen oder auf andere Vorstandsposten auf Kreis- oder Bundesebene zielen.
Meine Zeit gehört erst mal mir, ich hole mir gerade mein Privatleben zurück, meine Zeit mit Freunden, Familie und auch für mich. Die Partei muss nun mal hinten anstehen!

Das mit der Gesundheit
Nicht nur während des Kommunalwahlkampfes, auch schon vorher bemerkte ich, wie sehr meine Gesundheit unter meiner Aktivita im Landesvorstand litt – ich sag es mal drastisch – während des Wahlkampfes habe ich 15kg an Gewicht zugenommen. Die werde ich jetzt hart abtrainieren und auch durch die wieder zurück gewonnene Zeit mehr auf gesunde Ernährung achten. Ich kann nicht meine Gesundheit für die Partei aufs Spiel setzen, zu lange schon hab ich es geduldet. Und die Partei ist es nicht wert, die
Gesundheit zu ruinieren. Definitiv nicht.

Aktive Basis
Ja, welche denn? Viele kreative Köpfe haben uns verlassen, ich merke nur zu oft wie viele grießgrämige Piraten einem nur dumme Kommentare oder negative Stimmung entgegen bringen oder trollen. Darauf habe ich keine Lust mehr. Auch nicht, wenn zu sehr konservativ eingestellte Menschen meine links-sozialliberale Einstellung nicht anerkennen oder akzeptieren und einen online Steine in den Weg werfen (digital).
Wenn zu viele Piraten nörgeln, aber selber keine Konzepte oder Ideen einbringen damit es besser wird, dann sag ich – Pech, ich kann es auch nicht alleine richten und seht selber zu wie Dinge gemacht werden. Oder wenn in einer Fraktion keinerlei Bericht vorhanden ist was die seit 5 Jahren politisch gemacht haben – warum soll ich die unterstützen?
Nein, da bin ich ehrlich. Wer nichts macht, verdient meine freie Zeit und angebotene Unterstützung nicht. Wenn ich selbst darunter leide noch viel weniger. Ein Geheimrezept wie das geändert werden könnte? Gute Frage. Nächste bitte.
Eine aktivere Basis mit mehr kreativen und aktionswilligeren Piraten würde ich mir wünschen, aber die wenigen die ich kenne, sind selbst mit viel Aufgaben und Mandaten versorgt so dass es schier unlösbar ist.
Hin und wieder fehlt dann noch die Unterstützung durch höhere Instanzen – dann werde ich halt unbeliebt weil ich Nachfragen anstelle oder Vorschläge einbringe – die dann aber nicht umgesetzt werden, aus mir nicht bekannten Gründen.

Ich könnte jetzt auch noch Bundesvorstands-Bashing betreiben. Mach ich nicht, die einzelnen Personen werden schon wissen, was ich von ihnen halte.
Auch könnte ich viel weiter und mehr Dinge aufschreiben, aber ich möchte nicht nachtreten. So einer bin ich nicht. Ich bin nicht immer optimal gewesen, habe auch Fehler gemacht, ja, gebe ich zu, aber ich habe fast alle Möglichkeiten versucht die sich mir boten, um Piratige Politik bei den WählerInnen und BürgerInnen schmackhaft zu machen. Nur rennt man doch viel zu oft gegen eine Wand und holt
sich eine blutige Nase. Ich bin oft gegen Wände gelaufen, meine Nase ist zwar groß und hält einiges aus, aber jetzt ist Schluß.

Dem verbliebenen Restvorstand wünsche ich dennoch weiterhin viel Kraft und Durchhaltevermögen.

Ich bin erst mal raus und pausiere, das Privatleben hat nun Vorrang. Ach so, das heißt nicht, das ich keine Ziele der Piraten mehr nach außen hin vertreten würde, nein – ich stehe noch dahinter, nur nicht mehr in der Funktion als politischer Geschäftsführer.

Danke für alles.

Global Marijuana March in Frankfurt am 9.5., 14 Uhr #gmm

Am Samstag, den 9. Mai 2015 startet um 14 Uhr der “Global Marijuana March” am Opernplatz in Frankfurt. Der Protestmarsch, der in Frankfurt bereits zum 11. Mal durchgeführt wird, setzt sich für die Legalisierung
von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel ein. Alexander Schnapper, politischer Geschäftsführer der hessischen Piraten, kündigt an, dass dort Hanfsamen verteilt werden: “Hanfsamen sind reich an Omega-3-Fettsäuren und können Bestandteil einer ausgewogenen Ernährung sein. Es ist eine Schande, dass es nicht möglich ist, Hanf einfach im eigenen Garten anzubauen.”

In Stuttgart hatte eine Ankündigung der Piraten, Hanfsamen verteilen zu wollen, zu massiven Reaktionen der Polizei geführt. Neben Flyern, Aufklebern, Longpapers und Feuerzeugen hatten einige Teilnehmer auch Hanfsamen in kleinen Plastiktütchen mit dem Aufdruck “Gebt das Hanf frei. Für eine pragmatische und vorurteilsfreie Suchtpolitik.” abgefüllt dabei. Diese Tütchen mit Hanfsamen waren aber der Polizei ein Dorn im Auge. Nachdem der Vorsitzende des Kreisverbands über Twitter die Nachricht verbreitet hatte, dass die Piraten auf dem GMM Tütchen mit Hanfsamen verteilen wollen, wurde von der Polizei mitgeteilt, dass das Verteilen von Hanfsamen zu unterlassen sei. Es stelle den Anfangsverdacht einer Straftat dar. Während der Demonstration wurden 215 Tütchen von der Kriminalpolizei beschlagnahmt.

Quelle: Pressemitteilung Piratenpartei Hessen, 07.05.2015

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Tolle Aktion von Piraten aus NRW und Marl: Schimmelpreis statt Grimme-Preis

Am Freitag den 27.03.2015 wurde in Marl wie in jedem Jahr der Grimme-Preis verliehen – darunter auch für die ZDF-Sendung „Die Anstalt” für deren Beitrag zur Flüchtlingspolitik.

Um auf die Problematik der Unterbringungssituation der Flüchtlinge im Marler Röttgershof hinzuweisen, haben PIRATEN dies zum Anlass für eine Demonstration vor dem Theater in Marl genommen.

Bild: CC-BY-SA Daniel Düngel

Bild: CC-BY-SA Daniel Düngel

Knapp 50 PIRATEN aus ganz NRW, dazu Aktivisten von attac und der „Aktion Mensch ist Mensch e.V.” kamen zu der Demonstration.

Melanie Kern, Abgeordnete der PIRATEN im Kreistag Recklinghausen, überreichte den Schimmelpreis stellvertretend an den vor Ort anwesenden Standup Comedy-Künstler „Werner”, da der eigentliche Preisträger, der Marler Bürgermeister Werner Arndt, nicht erschienen war.

Bild: CC-BY-SA Andreas Prennig

Bild: CC-BY-SA Andreas Prennig

Anders die Künstler der „Anstalt” – Max Uthoff, Claus von Wagner und Dietrich Krauß kamen extra hinaus auf den Theatervorplatz zur Demo, um mit Melanie und Nico Kern zu sprechen und sich über die Forderungen der Demonstranten zu informieren. Alle drei Kabarettisten äußerten ihr Verständnis und ihre Unterstützung für die Aktion und lobten das Engagement der Aktivisten vor Ort in Marl.

Dazu Melanie Kern: „Schon seit fünf Jahren sind die menschenunwürdigen Lebensbedingungen des Asylbewerberheims Röttgershof in Marl Thema in der hiesigen Presse. Geändert hat sich bis heute nichts. Marl zeigt damit exemplarisch, wie dringend wir verpflichtende Mindeststandards auf Landesebene brauchen.”

Antonia Kreul vom Flüchtlingsrat NRW weist ebenfalls auf diese Problematik hin: „Auch wir fordern seit längerem die Einführung von Mindeststandards in NRW. Dazu gibt es bereits eine Petition von uns, die auf http://petition.frnrw.de gezeichnet werden kann.

Klaus Pedoth, Sprecher der attac-Gruppe Recklinghausen ergänzt: „Die Schimmelpreisverleihung an Bürgermeister Arndt war eine gelungene Aktion. Es ist traurig, dass es erst solcher Aktionen bedarf, um überhaupt Gehör für eine menschenwürdige Flüchtlingsunterbringung zu finden.”

Text von der Videobeschreibung PiratenNRW, Beitragsbild: Bild: CC-BY-SA @tralamitti

Bürgerschaftswahl 2015: Mit PIRATEN die Freie und Bürgerstadt Hamburg gestalten

Das Jahr 2015 ist noch frisch – und schon folgt die nächste spannende Wahl. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg. Das tolle daran ist, wählen ist schon mit 16 Jahren möglich. Und alle in Hamburg lebende Menschen können zusammen mit der Piratenpartei Hamburg die Freie und Bürgerstadt Hamburg zu gestalten.

Auf dem Wahlkampfportal “hamburgwahl.piratenpartei.de” sind die Themen “Transparenz“, “Bürgerbeteiligung“, “Sicherheit in Freiheit“, “Verfassungsschutz“, “Drogenpolitik“, “Bauen und Wohnen“, “Verkehr” und “Bildung” und natürlich das Programm einfach und schnell zu finden, auch als PDF-Datei.

Was mich allerdings auch sehr begeistert hat waren die Plakate, die doch auch doch sehr deutlich für sich sprechen.

Ich werde im Februar an zwei Wochenenden mit anderen Piraten aus Frankfurt und Hessen in den Norden fahren und Straßenwahlkampf gemeinsam mit den Hamburger Piraten machen und ich freue mich schon sehr darauf. Bis dahin empfehle ich allen die in Hamburg leben sich auch über andere Parteien zu informieren und das “Denk selbst!”-Prinzip anzuwenden oder wisst ihr schon wen ihr wählen werdet? Die Piraten in Hamburg sind echt tolle Menschen, wenn ihr sie kennenlernen wollt, im “Termine“-Bereich findet ihr die Daten wo sie im Wahlkampf anzutreffen sind. Nutzt die Chance und sprecht sie an. Gebt den Piraten in Hamburg die Chance mit euch gemeinsam die Stadt zu verändern, für eine “Freie und Bürgerstadt Hamburg“. 🙂

Dann halt doch weiterhin Basis – und das ist auch gut so #help134 #help13

Am Wochenende war der Landesparteitag der Piraten Hessen in Schwalstadt-Ziegenhain (Nordhessen) und dort hatte ich mich vor einigen Wochen schon für das Amt des politischen Geschäftsführers (ehrenamtlich!) aufstellen lassen und bekannt gegeben. Habe mich entsprechend vorbereitet, mir Konzepte und Ideen für eben diese Arbeit im Vorstand überlegt und mit vielen anderen Piraten darüber gesprochen.

Als dann aber die Kandidatur von Volker Berkhout (der bisher Bundestags-Listenkandidat 1 aus Hessen war) auch kandididerte, war mir klar wie die Wahl ausgehen würde. Zum einen weil der Landesparteitag in der Region stattfand, in dem er bekannt ist und zum anderen weil er bisher auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl stand (Ergänzung: und weil er ein sehr aktiver Pirat ist, der mit guten Ideen und Inhalten ideal für den PolGF-Posten ist!)
Wie kann da jemand wie ich, der nur einfach aus der Basis sich engagiert ernsthaft Hoffnungen auf ein Vorstandsamt machen? Richtig. Deshalb war mir schnell klar, das ich da chancenlos war, dennoch habe ich nicht gekniffen oder vorzeitig aufgegeben.

Und es ist auch keine Wahlschlappe für mich, denn ich habe vor und nach den Vorstandswahlen sehr viel Zuspruch und tolle Gespräche geführt die es gut mit mir meinten und auch gesagt haben, warum sie mich und/oder Volker gewählt haben.
Volker und ich verstehen uns nebenbei sehr gut und konnten auch bisher im Wahlkampf gut kooperieren und arbeiten.
Letzten Endes bin ich sehr froh, doch nicht zum neuen Landesvorstand zu gehören, weil es genug Aufgaben und Bereiche gibt, in denen ich mich weiterhin einbringen kann. Und es aber auch nicht muss.

Ich danke jedenfalls allen Piraten, die mir via E-Mail und anderen Kontaktmöglichkeiten zugesprochen und Mut gemacht haben. Schade, dass es nicht geklappt hat. Aber vielleicht lässt sich dadurch ja vermeiden, das ich mich nicht “verbrenne” – also zu sehr verausgabe und danach keine Lust mehr für die Piraten habe, ich bin weiterhin aktiv und es gibt weiterhin genug zu tun und genug Aufgaben, die ich auch gerne mache (Presse/Öffentlichkeitsarbeit, Basisarbeiten..)

Und das ist übrigens der neue Landesvorstand Piratenpartei Hessen der nun für 1 Jahr das Amt innehat:

Der neue Landesvorstand Hessen 2013/2014

Der neue Landesvorstand Hessen 2013/2014

von links nach rechts: Landesschatzmeister Lothar Krauß, 1. Vorsitzender Kristos Thingilouthis, 2. Vorsitzende Viktoria Klaus,
Politischer Geschäftsführer Volker Berkhout, Generalsekretär Kristof Zerbe  (Pressemitteilung)

UPDATE:
Ich habe aus Versehen einen älteren Text mit älteren Inhalten die ich nicht veröffentlichen wollte, veröffentlicht. Habe diese Stellen inzwischen gelöscht.

Tweet des Tages von @katjazwitschert: Koalition im Bundestag

Schon am frühen morgen und dann gleich ein Tweet der mir sehr gut gefallen hat, das er gleich bei mir als “Tweet des Tages” favorisiert wird. Und zwar stammt der Tweet von Katja Wenk @katjazwitschert (übrigens, ihr könnt ihr ruhig folgen *g*)

Link: https://twitter.com/katjazwitschert/status/374066545531813888

Kleiner Gedankentext meinerseits:
Eine Koalition aus Piraten, Grünen und Linken wäre sehr interessant. Es wäre eine Klatsche gegenüber der CDU/CSU, der FDP und der alten Dame SPD. Weil auch derzeit die kleineren Parteien eher eine Alternative bilden als die Ständigschwafler und FamilienbeschäftigeraufStaatskosten der anderen Parteien. Und sie sind näher am Interesse der Allgemeinheit dran. So eine Koalition wäre schon traumhaft. Also – wählt entsprechend Piraten, Grüne oder Linke. Wobei mir Stimmen für die Piraten  lieber wären, die Grünen befürworten ja auch wieder das Eingreifen mit militärischen Mitteln in Syrien. Wir Piraten dagegen lehnen jeden militärischen Eingriff ab. Auch von deutschen Soldaten!

Übrigens, wer noch nicht sicher ist, welche Partei mensch (und ob) am 22.9. (und in Bayern eine Woche früher) wählen soll, dem empfehle ich den Wahl-O-Mat “http://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2013/main_app.php” .