Na endlich – Schluss bei X/Twitter bei Grüne, SPD und Linken
Das war ja aber auch Zeit. Während nicht nur ich schon vor vielen Jahren (bei mir war es August 2023) die Plattform X (also Twitter) verlassen haben (TwExit), folgten jetzt…
SPD
Das IFG darf bleiben, danke FragDenStaat und andere
Die Bundestagswahl ist vorbei und CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koaltionsvertrag nun „einigen“ können. Warum „einigen“ in Anführungszeichen? Nun, ich persönlich traue dem ganzen politischen Schauspiel nicht wirklich.…
Kommunalwahl 2021: Flyer der Jusos Frankfurt im Briefkasten mit Simon Witsch und Viktorija Krželj
Dass der Kommunalwahlkampf 2021 in Hessen anders als sonst sein wird, dürfte inzwischen allen klar sein, viele Parteien stellen sich mehr auf das Verteilen von Informationen in Briefkästen ein anstelle…
Autsch @MartinSchulz – unglückliche Wortwahl im Tweet
Oh weh, gerade wurde Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt und schon begeht ihm eine nicht nur für mich sehr unglückliche Formulierung und Wortwahl in einem Tweet. Ich hoffe…
Antwort von @UlliNissen #MdB #SPD #Frankfurt bzgl Abstimmung zu #Tarifeinheitsgesetz
Heute wurde das Tarifeinheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet (siehe Blogbeitrag dazu). Auch Frankfurter und Tübinger Abgeordnete haben abgestimmt – Ulli Nissen (SPD) enthielt sich bei der Abstimmung, weshalb ich ihr eine…
Tarifeinheitsgesetz im Bundestag beschlossen – Abstimmungsergebnis der Frankfurter und Tübinger #MdB
Goodbye Grundrechte Heute, 22. Mai 2015 wurde das Tarifeinheitsgesetz (PDF) im Bundestag verabschiedet. Bei bundestag.de findet sich übrigens die Grafik derjenigen Abgeordneten welche abgestimmt haben oder auch nicht. Bequem lässt…