Oh weh, gerade wurde Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt und schon begeht ihm eine nicht nur für mich sehr unglückliche Formulierung und Wortwahl in einem Tweet. Ich hoffe ihm wird das schon jemandContinue reading
Schlagwort: SPD
Antwort von @UlliNissen #MdB #SPD #Frankfurt bzgl Abstimmung zu #Tarifeinheitsgesetz
Heute wurde das Tarifeinheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet (siehe Blogbeitrag dazu). Auch Frankfurter und Tübinger Abgeordnete haben abgestimmt – Ulli Nissen (SPD) enthielt sich bei der Abstimmung, weshalb ich ihr eine E-Mail schrieb: Sehr geehrte FrauContinue reading
Tarifeinheitsgesetz im Bundestag beschlossen – Abstimmungsergebnis der Frankfurter und Tübinger #MdB
Goodbye Grundrechte Heute, 22. Mai 2015 wurde das Tarifeinheitsgesetz (PDF) im Bundestag verabschiedet. Bei bundestag.de findet sich übrigens die Grafik derjenigen Abgeordneten welche abgestimmt haben oder auch nicht. Bequem lässt sich herausfinden, welche MdBs ausContinue reading
Antwort von #SPD-MdB @UlliNissen #Frankfurt zum Gesetz-Entwurf zur #Vorratsdatenspeicherung #VDS
Die SPD-Fraktion will schon am 27. Mai 2015 über den Gesetzes-Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung beraten, deshalb müssen die SPD-Abgeordneten so schnell wie möglich mitkriegen, dass es großen Widerstand gegen die Einführung dieses anlasslosen Überwachungswerkzeug gibt. BitteContinue reading
3 .. 2 .. 1 .. Deins! Kauf bei der Regierung einen #Snowden – zweckgebundene Spenden an CDU und SPD #my2cents4Snowden
Einen Snowden bei der Regierung kaufen? Wie jetzt, geht das? Das ich das mal machen würde – ich spende der SPD-Bundestagsfraktion und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Geld. Natürlich nicht Unsummen, bin ja nicht blöde. Aber immerhinContinue reading
Nein zu Boris Rhein! OB-Wahl in Frankfurt am Main #OBFFM
Am Sonntag ist Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main. Wir von der Piratenpartei haben am 11. März 2012 mit unserem Kandidaten 3,8% geschafft und auch die Direktwahl von Boris Rhein (CDU) verhindert. NunContinue reading