Geht es euch auch so? Der Bundestagswahlkampf 2017 ist sehr langweilig. Das Ergebnis steht eventuell leider schon vorher fest, so pessimistisch es auch klingt. Eine wirkliche Wahl gibt es gefühlt nicht. Also natürlich gibt esContinue reading
Schlagwort: Bundestagswahl
Politischen Wettbewerb und Demokratie stärken – Unterstützungsunterschrift für Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017
Dieses Jahr finden die Bundestagswahlen in Deutschland statt und somit die Möglichkeit mit der Wahl die politische Landschaft zu gestalten oder zu beeinflussen. Es sind nur noch wenige Monate bis zum 24. September und damitContinue reading
#Piraten bitte nutzt die Chance beim Bundesparteitag #bpt71
Hallo an alle abstimmungsberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland (die zum Bundesparteitag kommendes Wochenende fahren und ihre Freizeit opfern), erst mal ein dickes DANKE an die Piraten im Saarland die dieses Wochenende alles geben und amContinue reading
Meine Meldedaten zur Nutzung für den Wahlkampf bekommt ihr nicht! #btw17
Bei der letzten Wahl hatte ich es vor zu machen, dann wieder vergessen oder aufgeschoben und vergessen. Zum Glück erinnern dieDatenschützer Rhein Main daran. “Meldedaten an Parteien herausgeben? Nein Danke!” Die zur Bundestagswahl zugelassenen ParteienContinue reading
Antwort von @UlliNissen #MdB #SPD #Frankfurt bzgl Abstimmung zu #Tarifeinheitsgesetz
Heute wurde das Tarifeinheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet (siehe Blogbeitrag dazu). Auch Frankfurter und Tübinger Abgeordnete haben abgestimmt – Ulli Nissen (SPD) enthielt sich bei der Abstimmung, weshalb ich ihr eine E-Mail schrieb: Sehr geehrte FrauContinue reading
Antwort von #SPD-MdB @UlliNissen #Frankfurt zum Gesetz-Entwurf zur #Vorratsdatenspeicherung #VDS
Die SPD-Fraktion will schon am 27. Mai 2015 über den Gesetzes-Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung beraten, deshalb müssen die SPD-Abgeordneten so schnell wie möglich mitkriegen, dass es großen Widerstand gegen die Einführung dieses anlasslosen Überwachungswerkzeug gibt. BitteContinue reading