Jetzt ist es offiziell und ich kann wieder frei atmen. Formal: In der heutigen außerordentlichen Landesvorstandssitzung … Politischer Aktivist versus Politischer Geschäftsführer in der #Piratenpartei Hessen – warum ich vom Amt des PolGF zurücktratWeiterlesen
Immer mal wieder – in unregelmäßigen Abständen passiert es. Ich zerschieße meine Blogs selber – auch … Mal wieder neuWeiterlesen
Heute wurde das Tarifeinheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet (siehe Blogbeitrag dazu). Auch Frankfurter und Tübinger Abgeordnete haben … Antwort von @UlliNissen #MdB #SPD #Frankfurt bzgl Abstimmung zu #TarifeinheitsgesetzWeiterlesen
Goodbye Grundrechte Heute, 22. Mai 2015 wurde das Tarifeinheitsgesetz (PDF) im Bundestag verabschiedet. Bei bundestag.de findet … Tarifeinheitsgesetz im Bundestag beschlossen – Abstimmungsergebnis der Frankfurter und Tübinger #MdBWeiterlesen
Die SPD-Fraktion will schon am 27. Mai 2015 über den Gesetzes-Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung beraten, deshalb müssen … Antwort von #SPD-MdB @UlliNissen #Frankfurt zum Gesetz-Entwurf zur #Vorratsdatenspeicherung #VDSWeiterlesen
UPDATE: Nach der merkwürdigen Stellungnahme (siehe unten) gibt es weitere Neuigkeiten zu diesem Fall: Zur Kolumne … Stellungnahme @westfalenblatt bezüglich #Homophobie Vorwürfe und #Shitstorm #westfalenblattWeiterlesen